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Jahrelange Patentstreitigkeiten beigelegt

HP einigt sich mit Xerox außergerichtlich

07.04.2000
MÜNCHEN (CW) - Nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen haben sich die Erzrivalen Hewlett-Packard (HP) und Xerox auf einen Vergleich geeinigt. Seit Mai 1999 hatten sich die Unternehmen immer wieder gegenseitig beschuldigt, Patentrechte zu verletzen.

Nach dem außergerichtlichen Vergleich lassen beide Seiten ihre Patentrechtsklagen fallen. Betroffen davon sind insgesamt sechs anhängige Verfahren, die zwischen Mai 1998 und Juni 1999 angestrengt worden waren. Zu den finanziellen Bedingungen der Einigung wollten beide Parteien nicht Stellung nehmen.

Xerox hatte HP unter anderem Patentrechtsverletzungen vorgeworfen, die die Verbesserung der Auflösung und der Farbjustierung von Laser- und Tintenstrahldruckern betreffen. HP drehte den Spieß um und klagte ebenfalls: Xerox verwende in seinen Produkten Techniken für Touchscreen-Benutzerführungen, Tintenstrahldruck und Verbesserung der Bildausgabe, die von HP entwickelt worden seien.

HP hatte Xerox zuletzt im Juni 1999 erneut wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt. Stein des Anstoßes war HPs "True-Res"-Technologie, mit deren Hilfe Farb-Laserdrucker Bilder drucken können. Eine entsprechende Lizenzvereinbarung wollte HP gekündigt haben; Xerox bestritt das.

Wenige Wochen danach entschied ein US-Bezirksgericht in Boise, Idaho, dass Hewlett-Packard 4000 Chips für Farblaserdrucker an Xerox liefern muss. HP hatte sich nach der jüngsten Klage geweigert, Chips zu liefern, die Xerox zum Bau seiner "Docuprint-NC-60"-Drucker benötigte.

Im September 1999 konnte dann HP einen Teilerfolg gegen den Konkurrenten erringen. Ein US-Bezirksgericht in Rochester verwarf eine Patentrechtsklage, die von Xerox eingereicht worden war. Das Unternehmen hatte HP bezichtigt, Xerox-Patente für die hauseigenen Tintenstrahldrucker zu verwenden.

Der Kampf um den Druckermarkt verschärft sich unterdessen weiter. Erst im März hat Xerox mit einer neuen Generation von Tintenstrahldruckern und strategischen Allianzen eine weitere Offensive gegen HP angekündigt.