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05.02.2014 - 

Patentstreit

HTC baut wegen Nokia seine Smartphones um

Nun schon seit fast zwei Jahren beharken sich Nokia und HTC vor den Patentgerichten, und die Finnen lassen dabei nicht locker. Nun sieht sich HTC gezwungen, eine zwar geschützte, aber kaum noch verwendete Technologie aus seinen Smartphones auszubauen.
Um den Streit mit Nokia beizulegen, bessert HTC nach.
Um den Streit mit Nokia beizulegen, bessert HTC nach.

HTC hat gegenüber der Börse in Taiwan bekannt gegeben, dass man seine Smartphones umarbeiten wolle, wenn sie die von einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim beurteilte Nokia-Technologie verwenden. Das Kuriose dabei: HTC verwendet nach eigenen Angaben die veraltete Technik überhaupt nicht mehr, sie steckt aber immer noch in den Geräten. "Wir überprüfen Modifikationen unserer Geräte, um diese redundante Technik zu entfernen", so ein Unternehmenssprecher. HTC möchte so einem drohenden Verkaufsverbot zuvor kommen.

Die Technologie, die sich Nokia hier hat schützen lassen, läuft unter dem Patent EP1579613 und betrifft "Verfahren und Vorrichtung, wodurch eine Mobilstation ihr Revisionsniveau auf Basis des Netzwerkprotokoll-Revisionsniveaus anpassen kann". Es handelt sich hierbei nicht um eine so genannte standardrelevamte Technik - für die besitzt HTC nämlich eine Lizenz.

Im Mai 2012 hatte Nokia den juristischen Feldzug gegen HTC eröffnet, da man eigene Patente durch die Taiwanesen verletzt sah. Inzwischen streitet man sich um über 50 Schutzrechte mit immer neuen Gewinnern und Verlieren. Ein Ende ist dabei nicht in Sicht.

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