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13.07.1984 - 

US-Justizministerium untersucht Anti-Trust-Verstöße:

IBM bietet "unübliche" Konditionen

PHOENIX (VWD) - Untersucht wird derzeit vom US-Justizministerium, ob IBM gegen das amerikanische Anti-Trust-Gesetz verstoßen hat. So soll Hitachi sich verpflichtet haben, acht Jahre monatlich zwischen zwei bis vier Millionen Dollar an Big Blue zu zahlen, um der Klage wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen zu entgehen.

Das berichtet der Herausgeber des Computer-Informationsdienstes "Annex Computer Report", Robert Djurdjevic. Er habe vom stellvertretenden US-Generalstaatsanwalt J. Paul McGrath aufgrund eines Leitartikels einen Brief erhalten. Darin hieße es unter anderem, es bleibe offen, ob IBM aufgrund seiner Marktstellung bei der Vereinbarung Konditionen habe erreichen können, die für das Unternehmen günstiger waren als für seine Kontrahenten.

Auch andere Verfahren, in denen IBM-Kontrahenten illegales Kopieren seiner Technologie oder Bekanntgabe von IBM-Geschäftsgeheimnissen vorgeworfen hat, werden vom Ministerium geprüft. Es gebe zwar keinerlei Anzeichen dafür, daß das "aggressive" Klagen durch IBM auf anderen Dingen basiere als auf "legitimen Gründen". Man untersuche aber, ob die von IBM durchgesetzten Einigungen wettbewerbsbeschränkende Auswirkungen haben, hieß es aus dem Ministerium. Hitachi hatte sich bei der Einigung mit IBM zu einigen "unüblichen" Konditionen bereitgefunden. IBM-Vertreter können innerhalb von 60 Tagen nach Erst-Auslieferung sämtliche neuen Hitachi-Computer und das -Zubehör überprüfen, außerdem werden Softwareverträge von Hitachi-Kunden auf IBM übertragen, wenn die Programme gegen IBM-Copyrights verstoßen. Ähnliche Konzessionen sind auch das Ergebnis anderer Klagen, die IBM in den vergangenen beiden Jahren angestrengt hat.