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12.03.2004 - 

Projekt Arbeitslosengeld II birgt hohe Risiken

In der Bundesagentur tickt eine IT-Zeitbombe

MÜNCHEN (pg) - Stehen Millionen Langzeitarbeitslose am 1. Januar 2005 ohne Geld da? Dieses Horrorszenario treibt die Bundesagentur für Arbeit (BA) um. Die Behörde muss unter großem Zeitdruck ein IT-Projekt zur Berechnung und Auszahlung des künftigen Arbeitslosengeldes II (ALG II) stemmen. Wegen politischer Querschüsse droht nach den Problemen mit dem "Virtuellen Arbeitsmarkt" das nächste Desaster.

Die Nürnberger Behörde muss, politisch verordnet, bis Ende des Jahres dafür sorgen, dass sie das ALG II - eine Kombination aus Arbeitslosen- und Sozialhilfe - ab Januar 2005 an die Empfänger ausbezahlen kann. Dem Projekt droht jedoch ein Scheitern, weil jeder Kommune auf Druck der Union bis Ende August das Optionsrecht eingeräumt wurde, Langzeitarbeitslose künftig in eigener Regie betreuen und vermitteln zu können.

Damit ist für die BA nicht nur das Mengengerüst des Projekts unklar, im Herbst steht außerdem eine komplizierte Abstimmung der Daten mit den Sozialträgern an. Fraglich ist ferner, ob die Auftragnehmer T-Systems und Prosoz die geforderte Web-basierende ALG-II-Anwendung differenziert genug hinbekommen. Ein erstes Fachkonzept des Duos hat die BA zurückgewiesen, weil es dem Optionsmodell nicht ausreichend Rechnung trug. Experten bezweifeln, dass es der BA gelingt, die Anwendung rechtzeitig einzuführen. (Ausführlicher Bericht auf Seite 12.)