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22.01.2010

Infineon reicht in Patentstreit mit Volterra nun selbst Klage ein

NEUBIBERG (Dow Jones)--Der Patentstreit der Infineon Technologies AG mit dem US-Unternehmen Volterra Semiconductor weitet sich aus. Der DAX-Konzern reichte am US-Bezirksgericht für Delaware eine Patentklage gegen den US-Halbleiterhersteller ein, wie Infineon am Freitag mitteilte. Mit der Patentklage fordert der deutsche Konzern Unterlassung der Patentverletzung sowie Schadenersatz und erweiterten Schadenersatz wegen vorsätzlicher Patentverletzung.

NEUBIBERG (Dow Jones)--Der Patentstreit der Infineon Technologies AG mit dem US-Unternehmen Volterra Semiconductor weitet sich aus. Der DAX-Konzern reichte am US-Bezirksgericht für Delaware eine Patentklage gegen den US-Halbleiterhersteller ein, wie Infineon am Freitag mitteilte. Mit der Patentklage fordert der deutsche Konzern Unterlassung der Patentverletzung sowie Schadenersatz und erweiterten Schadenersatz wegen vorsätzlicher Patentverletzung.

Infineon sieht die Verletzung von vier eigenen Patenten durch Volterras Spannungsregler und Pulsweitenmodulations-Controller. Solche Halbleiterkomponenten regeln die Stromversorgung des Prozessors bei PCs, Notebooks, Servern und der GPU (Graphic Processing Unit) bei Grafikkarten.

Volterra hatte ihrerseits im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung von Volterra-Patenten in Kalifornien erhoben. Im Juli 2009 hatte Volterra einen Antrag auf einstweilige Unterlassungsverfügung gestellt, der laut Infineon jedoch vom Gericht abgelehnt wurde. Das Gericht hat noch keinen Termin zur Verhandlung bestimmt.

Die drei Patente, die Volterra in ihrer Klage in Kalifornien geltend macht, werden derzeit vom US-Patentamt auf ihre Rechtsbeständigkeit hin überprüft. Bei zwei Patenten hat das Patentamt formal Einwendungen gegen alle von Volterra in der Klage in Kalifornien geltend gemachten Patentansprüche erhoben. Zum dritten Patent wird die offizielle Stellungnahme laut Infineon demnächst erwartet.

Webseite: www.infineon.com DJG/jhe/kla Besuchen Sie auch unsere Webseite http://www.dowjones.de

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