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20.05.2010

Infineon und Elpida beenden Patentstreit mit umfassendem Abkommen

MÜNCHEN (Dow Jones)--Die beiden Halbleiterhersteller Infineon und Elpida legen ihren Patentrechtsstreit bei. Beide Unternehmen ziehen ihre jeweiligen Klagen zurück, wie die Infineon Technologies AG am Donnerstag mitteilte. Infineon hatte im Februar 2010 ein Verfahren angestrengt und Klage bei der U.S. International Trade Commission (ITC), der Handelskommission der Vereinigten Staaten, gegen Elpida und Elpidas Kunden eingereicht.

MÜNCHEN (Dow Jones)--Die beiden Halbleiterhersteller Infineon und Elpida legen ihren Patentrechtsstreit bei. Beide Unternehmen ziehen ihre jeweiligen Klagen zurück, wie die Infineon Technologies AG am Donnerstag mitteilte. Infineon hatte im Februar 2010 ein Verfahren angestrengt und Klage bei der U.S. International Trade Commission (ITC), der Handelskommission der Vereinigten Staaten, gegen Elpida und Elpidas Kunden eingereicht.

Infineon hatte die Elpida Memory Inc beschuldigt, bestimmte Patente Infineons zu Halbleiterfertigung, Prozesstechnologien und Fertigungsabläufen für die Chipherstellung zu verletzen. Mit der Klage bei der ITC wollte Infineon ein US-Importverbot für bestimmte DRAM-Halbleiter und andere Produkte von Elpida und deren Kunden erreichen. Elpida hatte daraufhin ihrerseits zwei Klagen beim US-Bezirksgericht von Virginia gegen Infineon eingereicht.

Nun beenden beide Unternehmen ihren Rechtsstreit mit einem umfassenden gegenseitigen Patentabkommen, zu dessen Inhalt Infineon keine Angaben machte. "Es freut uns, dass wir uns dauerhaft mit Elpida einigen konnten", sagte Infineon-Marketingvorstand Hermann Eul. "Das Ergebnis dieses Rechtsstreits bestätigt unsere Bestrebungen, unser geistiges Eigentum und unsere wirtschaftlichen Interessen zu schützen", ergänzte Eul, der beim Neubiberger DAX-Konzern auch Forschung und Entwicklung verantwortet.

Webseite: www.infineon.com www.elpida.com -Von Matthias Karpstein, Dow Jones Newswires, +49 89 55214030, matthias.karpstein@dowjones.com DJG/mak/brb

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