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26.11.1999 - 

Gericht rügt unsaubere Praktiken

Intel droht Milliardenklage wegen Patentrechtsverletzung

MÜNCHEN (CW) - Auf Intel kommt möglicherweise eine milliardenschwere Schadensersatzforderung aus einer Patentrechtsklage zu.

Streitpunkt ist das US-Patent Nummer 5 574 927, das ein Verfahren beschreibt, mit dem Mikroprozesssoren die Befehlssätze anderer Chips emulieren können. Diese Technik wurde von der texanischen International Meta Systems Inc. entwickelt und patentiert und ging nach dem Konkurs der Firma Anfang 1998 für 50000 Dollar an die Tech Search LLC. Ende Juni des gleichen Jahres beschuldigte der neue Besitzer Intel, die patentierte Technik in den Pentium-Chips verwendet zu haben.

Ein Gericht hat jetzt zugunsten von Tech Search entschieden. Das Verfahren, eine "Markman"-Entscheidung, basiert nur auf der Anhörung der technischen Erklärungen jeder Seite. Rund 45 Prozent solcher Gerichtsentscheide werden in den USA von Revisionsgerichten aufgehoben. Dementsprechend beharrt Intel darauf, daß der Fall sachlich unbegründet sei.

Allerdings handelte sich der Chipgigant im April dieses Jahres eine Rüge vor Gericht ein, wie "Computergram" berichtet. Damals mußte Intel zugeben, eine Scheinfirma aus den Cayman-Inseln - Maelan Ltd. - dazu benutzt zu haben, den Patentverkauf von Tech Search anzufechten. Das Unternehmen habe mit den bezahlten 50 000 Dollar für das strittige Patent viel zuwenig bezahlt, erklärten Maelan-Manager. Tech Search konnte nachweisen, daß Intel hinter der Scheinfirma steckt und damit versucht hatte, die Patentrechtsklage zu hintertreiben.

Tech Search fordert weiterhin zwischen zwei und acht Milliarden Dollar Schadensersatz von Intel. Die nächste Gerichtsverhandlung soll in San Franzisko im Januar 2000 stattfinden.