Melden Sie sich hier an, um auf Kommentare und die Whitepaper-Datenbank zugreifen zu können.

Kein Log-In? Dann jetzt kostenlos registrieren.

Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie es hier per E-Mail anfordern.

Der Zugang zur Reseller Only!-Community ist registrierten Fachhändlern, Systemhäusern und Dienstleistern vorbehalten.

Registrieren Sie sich hier, um Zugang zu diesem Bereich zu beantragen. Die Freigabe Ihres Zugangs erfolgt nach Prüfung Ihrer Anmeldung durch die Redaktion.

Patentrechtsverletzungen vorgeworfen


03.07.1998 - 

Intel: Gegenklage im Streit mit Intergraph

In einer weiteren Eingabe an das Gericht fordern die Kalifornier ein Schnellverfahren zur Abweisung der Vorwürfe Intergraphs, Intel habe Patentrechtsverletzungen begangen. Intel argumentiert, über ein 1976 mit National Semiconductor geschlossenes Kreuzlizenzierungsabkommen unwiderrufliche Rechte an den fraglichen Technologien erworben zu haben. Intergraph hatte im September 1987 die Patente durch den Kauf der Advanced Processor Division der Fairchild Corp. erworben, die den RISC-Chip "Clipper" produzierte. Fairchild wiederum wurde im Oktober 1987 von National Semiconductor übernommen. Nach der Darstellung Intels habe Intergraph seinerzeit National Semiconductor das Recht eingeräumt, auch die älteren Patente kontrollieren zu dürfen.

Intel hat im April 1998 eine erste juristische Niederlage gegen Intergraph hinnehmen müssen. Ein Bezirksgericht erließ eine einstweilige Verfügung, die den Chipgiganten dazu verpflichtet, Intergraph weiterhin mit Informationen zu versorgen, die zur Herstellung von Workstations erforderlich sind. Intel sieht sich darüber hinaus mit einem Verfahren der US-Kartellbehörde konfrontiert, in dessen Rahmen dem Unternehmen Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen werden (siehe CW 25/98, Seite 9).