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22.08.1997 - 

Widerklage wegen Patentrechtsverletzung

Intel gießt im Streit mit Digital weiteres Öl ins Feuer

In der aktuellen Klageschrift wirft Intel Digital die Verletzung von Patenten in insgesamt 14 Fällen vor. Nach Angaben eines Sprechers des Unternehmens in den USA handelt es sich dabei um Technologien, die so gut wie alle Produktkategorien von Digital betreffen, unter anderem in den Bereichen Design und Architektur von Mikroprozessoren, Codierung beziehungsweise Decodierung von Videodateien und Kühlungstechnik bei portablen Rechnern. Die Widerklage wurde beim Distriktgericht von Wor- cester im US-Bundesstaat Massachusetts eingereicht - wo auch die von DEC zusammen mit Cyrix im Mai erhobene Klage gegen Intel wegen des angeblichen Mißbrauchs von zehn angemeldeten CPU-Techniken bei der Entwicklung der Pentium-, Pentium-Pro- und Pentium-II-Chips anhängig ist.

Ob indes ein Urteilsspruch das tatsächliche Ziel der Streithähne ist, wird von Insidern stark angezweifelt. Beide Companies würden derzeit die Muskeln spielen lassen, in den meisten Fällen ende dies mit einem außergerichtlichen Vergleich, heißt es. Bereits in der ersten Widerklage, mit der Intel binnen zwei Wochen auf die von Digital erhobenen Vorwürfen reagierte und darin die Herausgabe von angeblich vertraulichen Dokumenten über die neue Pentium-II-Architektur forderte, wurde deutlich, worum es in Wahrheit geht: Der Prozessorgigant fühlt sich vom PC- und Server-Hersteller Digital herausgefordert und läßt diesen mit der bis dato nur vage ausgesprochenen Drohung, die Lieferung von Pentium-Prozessoren einzustellen, seine Abhängigkeit spüren.

Sowohl bei der hiesigen Intel-Dependance als auch bei Digital Deutschland lehnte man eine Stellungnahme zum laufenden Rechtsstreit ab. Auch Allan Brighty, für Europa zuständiger Digital-Sprecher, hielt sich gegenüber der COMPUTERWOCHE weitgehend an die offizielle Sprachregelung seines Brötchengebers. Man betrachte die zweite Widerklage von Intel als "typischen Schritt eines Unternehmens, das selbst der Patentrechtsverletzung beschuldigt wird".