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05.08.1988 - 

Der Sohn des Richters arbeitet bei der Beklagten:

Interessenkonflikt im HP-Apple-Streit

MENLO PARK (IDG) - Neue Entwicklung im Urheberrechtsverfahren von Apple gegen Hewlett-Packard und Microsoft: Der Richter muß wahrscheinlich wegen Befangenheit sein Mandat niederlegen. Denn der Sohn des Juristen steht auf der Gehaltsliste einer der beklagten Firmen - Hewlett-Packard.

Der Fall von Judge Robert Aguilar ist bereits der zweite binnen kurzer Zeit, der in der Branche Aufsehen erregt. Vor einigen Monaten hatte sein Richterkollege William Ingram sich aus dem Verfahren Intel gegen NEC zurückziehen müssen, weil die Anwälte des Japan-Konzerns ihm wegen eines Aktienfonds Befangenheit vorgeworfen hatten - zu seinem Anteil gehörten Intel-Papiere im Wert von 82 Dollar.

Daß Aguilar befangen sein könnte, kam in einem anderen Prozeß ans Licht. Der Richter hatte jüngst eine Klage des amerikanischen Optik Konzerns, Bausch & Lomb abgewiesen, der Hewlett-Packard Patentklau im Fertigungsbereich vorgeworfen hatte. Aguilar soll selbst die Entscheidung aufheben und ein neues Verfahren einleiten, ansonsten werde Revision eingelegt.

Von Apple-Seite kam bisher keine offizielle Stellungnahme. Eine für den PC-Hersteller tätige Anwältin, Lois Abraham, sagte jedoch, sie und ihre Kollegen verfolgten aufmerksam die Entwicklung im Fall Bausch & Lomb gegen HP.