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12.03.1999 - 

Kartellbehörde zieht Klage zurück

Kartellbehörde zieht Klage zurück Intel und FTC einigen sich gütlich

MÜNCHEN (CW) - Der lange erwartete Kartellprozeß gegen Intel findet nun doch nicht statt. Die Federal Trade Commission will sich außergerichtlich mit dem Chipgiganten einigen.

Buchstäblich in letzter Sekunde - einen Tag vor Beginn des Kartellrechtsprozesses - haben sich Intel und die US- Kartellbehörde FTC auf eine friedliche Lösung verständigt. Sollte die Kommission der noch nicht öffentlich bekanntgegebenen Vereinbarung zustimmen, wird die Klage gegen Intel fallengelassen. Die Beschwerdeabteilung der FTC hatte diese im Juni letzten Jahres eingereicht (siehe CW 8/99, Seite 12).

Prozeßbeobachter gehen jedoch davon aus, daß Intel nicht ohne einige Zugeständnisse an die FTC davonkommen wird. "Intel wird der Kartellbehörde versichern müssen, den Konkurrenten nicht noch einmal die Kooperation zu verweigern", sagt William Kovacic, Professor der Rechtswissenschaften und ehemaliges FTC-Mitglied. Analysten schätzen, daß es Intel wahrscheinlich vorzieht, gewissen Einschränkungen durch die Kommission zuzustimmen und auch Teile des geistigen Eigentums freizugeben. Wäre der Chipgigant als Monopolist gebrandmarkt worden, hätte das vielen Firmen Möglichkeiten zu Klagen geboten.

Beobachter schätzen die Chancen der FTC, den Prozeß noch zu gewinnen, gering ein. Intel hatte einerseits viele der Anschuldigungen offen zugegeben. Zum anderen war die Monopolstellung des Chipgiganten durch die Erfolge des Konkurrenten AMD (siehe CW 9/99, Seite 12) ins Wanken geraten.

Die Klage war letztes Jahr eingereicht worden, als Intel den drei Konkurrenten Compaq, Digital und Intergraph den Zugang zu neuen Prozessoren und Technologiedokumenten verwehrt hatte.