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15.10.2004

Kodak und Sun einigen sich im Patentstreit

Der Ärger um angebliche Patentverletzungen von Sun Microsystems ist vorerst beigelegt.

Nachdem ein New Yorker Gericht bestätigt hatte, dass Sun Microsystems mit der Java-Plattform Patente von Eastman Kodak verletzt, haben sich die Kontrahenten nun auf einen Vergleich geeinigt. Sun zahlt 92 Millionen Dollar und erwirbt Lizenzen für die mit Java verletzten Kodak-Patente. Die Einigung gilt auch für alle Java-Lizenznehmer, darunter etwa IBM und Bea Systems. Auch die Open-Source-Projekte Jboss, Geronimo und Objectweb müssen als Sun-Lizenznehmer von Kodak nichts befürchten.

Die unter der Leitung eines New Yorker Bezirksgerichts erzielte Einigung weicht stark von den Forderungen des Klägers ab: Kodak verlangte ursprünglich 1,06 Milliarden Dollar. Trotzdem zeigte sich der Konzern zufrieden. Man sehe das Urteil als "vorläufig" an und sei froh, dass das Gericht Kodaks geistiges Eigentum geschützt habe.

Der Fotokonzern hatte seine Klage im Jahr 2002 eingereicht und behauptet, Sun verstoße gegen drei Patente (Nummern 5206951, 5421012, 5226161) die jeweils Mitte der 90er Jahre erteilt worden seien. Sie beschreiben die Integration von Daten zwischen Objekt-Managern, zwischen Daten-Managern sowie die Integration verschiedener Programme, die unterschiedliche Arten von Daten manipulieren.

Kritik an Patenterteilung

Mit dem Kauf der Imaging-Sparte von Wang Laboratories im Jahr 1997 waren die Patente in den Besitz von Kodak ge- langt. Entwickler und Industrieanalysten hatten heftig kritisiert, dass Wang diese Patente überhaupt jemals erhalten konnten. Es handle sich um Techniken, die schon seit den 60er Jahren allgegenwärtig im Einsatz seien.

"Das ist eines dieser Dinge, wo man den Kopf schüttelt und sich fragt: Wie ist das möglich?", kommentierte Jonathan Eunice von der Marktforschungsgesellschaft Illuminata. "Wenn Java gegen diese Patente verstößt - welche Technik verstößt dann nicht dagegen?" (hv)