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05.07.2010

Kompromissvorschlag zur Solarförderung wird beraten - Kreise

DÜSSELDORF (Dow Jones)--In der Auseinandersetzung um die Höhe der geplanten Kürzung der Solarförderung liegt ein Kompromissvorschlag auf dem Tisch. Nach Angaben aus Parlamentskreisen wird der am Montag tagende Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über eine Absenkung der Fördersätze in zwei Schritten beraten. Im Ergebnis würden die vom Bundestag schon beschlossenen Kürzungen dann in Gänze erst im Oktober erreicht. Ursprünglich sollte die Kappung zum 1. Juli in Kraft treten.

DÜSSELDORF (Dow Jones)--In der Auseinandersetzung um die Höhe der geplanten Kürzung der Solarförderung liegt ein Kompromissvorschlag auf dem Tisch. Nach Angaben aus Parlamentskreisen wird der am Montag tagende Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über eine Absenkung der Fördersätze in zwei Schritten beraten. Im Ergebnis würden die vom Bundestag schon beschlossenen Kürzungen dann in Gänze erst im Oktober erreicht. Ursprünglich sollte die Kappung zum 1. Juli in Kraft treten.

Wie die mit dem Diskussionsstand vertrauten Personen sagten, sollen die Förderkürzungen rückwirkend zum 1. Juli drei Prozentpunkte niedriger ausfallen als vom Bundestag beschlossen. Damit würden für Strom aus später angeschlossenen Photovoltaikanlagen auf Dächern 13%, auf Freiflächen 12% und auf Konversionsflächen 8% weniger gezahlt. Mit einer weiteren Anpassung um jeweils drei Prozentpunkte zum 1. Oktober sollen dann die im Mai vom Bundestag beschlossenen Absenkungen um 16%, 15% bzw 11% erreicht werden, hieß es weiter.

Einigt sich der Vermittlungsausschuss am Montag auf eine Position, dann könnten sich Bundesrat und Bundestag am Freitag in ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause mit der Angelegenheit befassen. Dabei sind die Beschlüsse von Vermittlungsausschuss und Bundesrat für den Bundestag nicht bindend, sondern können von diesem per Mehrheitsbeschluss zurückgewiesen werden.

Angaben aus dem Umfeld der schwarz-gelben Regierungsfraktion zufolge gibt es noch keine Festlegung hinsichtlich des endgültigen Abstimmungsverhaltens im Bundestag. Es müsse erst klar sein, was der Vermittlungsausschuss beschließt, hieß es. Dieser war auf Betreiben der Bundesländer, insbesondere der ostdeutschen, angerufen worden. Zuvor hatten sich die Länder für eine maximale Absenkung um 10% ausgesprochen.

Webseite: www.bundesrat.de -Von Martin Rapp, Dow Jones Newswires; +49 (0) 211 13 87 214; martin.rapp@dowjones.com DJG/mmr/sha

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