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03.09.1999 - 

Verurteilt: Mehr als zehn Millionen Mark

Landgericht Hannover entscheidet gegen Informix und für die Expo-Veranstalter

MÜNCHEN (CW) - Das Neueste in Sachen Expo 2000 kontra Informix Software GmbH kommt vom Landgericht Hannover: Informix muß an die Expo Hannover GmbH 10,35 Millionen Mark Vertragsstrafe zahlen. Der Softwarehersteller will in die Berufung gehen.

"Dazu fällt uns nichts mehr ein", ärgert sich Informix-Sprecher Wilfried Platten. "Wir sind von dem Pro-Expo-Urteil völlig überrascht." Immerhin habe das Gericht lange Zeit auf einen Vergleich gedrängt, offenbar also auch Ansprüche von Informix anerkannt. Doch noch habe das Unternehmen keine schriftliche Urteilsbegründung vorliegen.

Nach einem Vertrag vom 13. März 1997 im Wert von rund 16 Millionen Mark wollte Informix die Weltausstellung mit rund zehn Millionen Mark sponsern. Die restlichen Verpflichtungen bestanden aus der Bereitstellung von Datenbanklizenzen und Beratung für die Entwicklung des Expo-Besucherinformationssystems.

Informix zahlte sechs Millionen. Darüber, inwieweit weitere Leistungen erbracht wurden, gehen die Darstellungen der Kontrahenten auseinander. Die Expo-Veranstalter verklagten Informix auf Zahlung von 10,35 Millionen Mark wegen Vertragsbruchs, und der Software-Anbieter forderte 5,7 Millionen Mark in einer Gegenklage.

Nach Angaben der Expo-Gesellschaft muß Informix nun 6,9 Millionen Mark als nicht erbrachte Leistungen aus dem Produktpartnervertrag zahlen und gegen Herausgabe der Informix-Software weitere 3,45 Millionen Mark aus der Rückabwicklung des Lizenzvertrags für nicht erbrachte Dienstleistungen. Außerdem habe das Landgericht den Vorwurf des Softwareherstellers abgewiesen, daß es sich bei dem Produktpartnervertrag um ein Scheingeschäft zugunsten der Expo-Veranstalter gehandelt habe.

Nach Auskunft von Informix-Sprecher Platten hat das Unternehmen mit entsprechenden Rückstellungen für den schlimmsten Fall, die Zahlung der Vertragsstrafe, vorgesorgt. Doch zunächst gehe es in die Berufung.