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Politisches Kompetenzgerangel verhindert Förderprogramm:

"lnformationstechnik 2000" im Nebel

07.04.1989

MÜNCHEN (vwd) - Ein bereits 1987 von Bundeskanzler Helmut Kohl angekündigtes Förderprogramm für Informations- und Kommunikationstechnik ist nach wie vor nicht in Sichtweite. Schuld daran ist das Tauziehen zwischen Wirtschafts- und Forschungsministerium um die Programmgestaltung. Außer einem BMFT-Referentenentwurf liegt bisher nichts vor.

Der forschungspolitische Sprecher der SPD, Josef Vosen, wies darauf hin, daß bei weiteren Verzögerungen Schaden für die deutsche Wirtschaft drohe, die dringend auf die neuen Leitlinien angewiesen sei. Es gehe darum, ihr Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Industrieländern zu ersparen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bemängelte an den bisherigen Vorarbeiten, daß es ihnen in weiten Teilen an Orientierung fehle.

Hintergrund der Verzögerungen sind Meinungsunterschiede über die Ausgestaltung der künftigen Förderrichtlinien und die Klärung der Frage , wer zum Kreis der zu fördernden Unternehmen gehören soll. Im Forschungsministerium geht das Bestreben dahin, vor allem auf Kommunikationstechnik spezialisierte Mittel- und Kleinunternehmen einschließlich Zulieferer und Gerätehersteller zu unterstützen. Gleichwohl dürften auch in Zukunft die Großen der Branche nicht ausgeschlossen werden, zumal wenn es um weitreichende neue Entwicklungen geht und die Bundesrepublik im harten weltweiten Wettbewerb den Anschluß nicht verlieren soll.

Nach den bisherigen Überlegungen soll in dem neuen Zukunftskonzept Informationstechnik eine Reihe von Schwerpunkten unter einen Hut gebracht werden: Sie reichen von der Schaffung des EG-Binnenmarktes im Bereich Informationstechnik über die Unterstützung von Klein- und Mittelunternehmen und die Ausrichtung der Technologiepolitik auf internationale Zusammenarbeit bis hin zur Stärkung der Forschungsinfrastruktur sowie der technologischen Basis.