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18.04.2003 - 

Rechtliche Auseinandersetzung erwartet

Microsoft im Patentstreit mit Lucent

MÜNCHEN (CW) - Zwischen Lucent und Microsoft zeichnet sich ein größerer Patentstreit ab. Hintergrund ist der Versuch Microsofts, mittels einer Klage am Bundesgerichtshof von San Diego 13 Patente für ungültig erklären zu lassen, die der TK-Ausrüster aufgrund von Forschungsergebnissen seiner Bell Labs hält.

In den Patenten geht es um Technologien zur Audio- und Videocodierung sowie um Video-Displays und einen Touchscreen zum Ausfüllen von Formularen, berichtet das "Wall Street Journal". Lucent war auf den angeblichen Missbrauch aufmerksam geworden und hatte 2002 den PC-Hersteller Gateway und im Februar dessen Wettbewerber Dell verklagt. Beide hatten den schwarzen Peter an Microsoft weitergereicht, da die Klagen nur Techniken von Microsoft beträfen.

Eine von Lucent beauftragte Firma namens Think Fire, die sich mit Urheberrechtsfragen beschäftigt, sandte daraufhin einen Brief an Microsoft mit der Aufforderung, Lizenzgebühren für 16 darin aufgeführte Patente zu bezahlen. Die Patente seien von entscheidender Bedeutung für Microsoft-Produkte. Rund neun Milliarden Dollar des jährlichen Microsoft-Umsatzes seien von den Patenten stark betroffen.

Microsoft-Sprecher Jim Desler erklärte, Lucents Rechte seien nicht verletzt worden. Rechtsexperten gehen davon aus, dass der TK-Konzern mit einer Gegenklage auf Microsofts Versuch reagieren wird, die Patente abzuerkennen. (hv)