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20.03.1998 - 

DOJ versucht, Gates-Company als bösen Buben zu outen

Microsoft läßt im Ringen mit dem Justizministerium nicht locker

In dem Brief an das Justizministerium (Department of Justice = DOJ) argumentieren die Rechtsvertreter der Redmonder, der einstweiligen Verfügung eines niederinstanzlichen Gerichts liege eine falsche Auslegung des 1995 mit dem DOJ geschlossenen Consent Decree zugrunde. In diesem war Microsoft, so das Softwarehaus, explizit das Recht zugesprochen worden, "integrierte Produkte" zu entwickeln. An dem Terminus "integriert" beißen sich seit Monaten Rechtsexperten die Zähne aus. Je nachdem, wie dessen Interpretation ausfällt, entscheidet sich beispielsweise auch, ob Microsoft das Recht hat, seinen Internet-Browser "Internet Explorer" als integralen Bestandteil eines Betriebssystems auszuliefern.

Richter Thomas Jackson hatte im Zuge der einstweiligen Verfügung Microsoft darauf verpflichtet, Windows 95 getrennt von der Explorer-Software an PC-Hersteller auszuliefern.

Microsoft argumentiert in seinem Brief unter anderem, das DOJ versuche, den Disput über die Bedeutung des Consent Decree als Moraldiskussion zu führen, in der Microsoft den Bösewicht bloß deshalb gibt, weil es seine ganz normalen Prozeßrechte wahrnehme.

Am 21. April 1998 wird Microsoft Gelegenheit haben, vor einem Appellationsgericht auch mündlich zu begründen, daß man ein Unternehmen ist, das Innovation befördert; und das sich gegen die vereinten bösen Mächte um Sun Microsystems Chef Scott McNealy, Netscapes Topmann Jim Barksdale, sowie rund zwei Dutzend US-Staaten zur Wehr setzen muß, die Microsoft den Geschäftserfolg neiden.