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22.08.2003 - 

Softwarekonzern muss 521 Millionen Dollar zahlen

Microsoft verliert Patentklage

MÜNCHEN (CW) - In einem Patentstreit um Techniken seines Browsers "Internet Explorer" hat Microsoft eine Niederlage erlitten. Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Illinois verurteilte den Softwarekonzern zur Zahlung von 521 Millionen Dollar.

In dem bereits 1999 aufgenommenen Verfahren ging es um ein Patent der University of California und des Softwareanbieters Eolas Technologies aus dem Jahr 1998. Die Kläger argumentierten, Microsoft habe geschützte Softwareteile für die Einbettung von interaktiven Inhalten (Plug-ins, Applets, Scriptlets, Active X Controls) in Websites widerrechtlich in seinem Internet Explorer verwendet.

Das Gericht folgte dieser Darstellung und verfügte eine Zahlung von knapp 521 Millionen Dollar an die Universität und Eolas, eine der höchsten Patentstrafen, die bislang in den Vereinigten Staaten verhängt wurde. Microsoft will gegen das Urteil Berufung einlegen. Laut einem Sprecher handelt es sich erst um die zweite Niederlage in einem Patentstreit, die das Unternehmen jemals hinnehmen musste. Etwa 30 weitere Patentklagen sind noch anhängig.

Die 1994 vom kalifornischen Universitätsprofessor Michael Doyle gegründete Eolas hatte ursprünglich 1,2 Milliarden Dollar gefordert. Dabei legten die Kläger entgangene Lizenzgebühren von 3,50 Dollar je Einheit zugrunde. (wh)