08.02.2013 - 

Räum- und Streupflicht erfüllt

Mitarbeiterin ausgerutscht – selber schuld

Das Landgericht Coburg sieht keinen Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch für eine Arbeitnehmerin, die auf dem Betriebsgelände gestürzt ist.
Firmen müssen dafür sorgen, dass das Außengelände begehbar ist.
Firmen müssen dafür sorgen, dass das Außengelände begehbar ist.
Foto: Rike / pixelio.de

Schnee und Eis gehören zum Winter. Vereiste Parkplätze und rutschige Betriebsgelände leider auch. Eine Arbeitnehmerin, die auf dem vereisten und verschneiten Hof ihres Arbeitgebers stürzte, wurde mit ihrer Klage auf Schadensersatz und Schmerzensgeld vom Landgericht Coburg abgewiesen.

Die Frau war morgens gegen neun Uhr auf dem vereisten Betriebsgelände ihres Arbeitgebers gestürzt und hatte sich dabei mehrere Knochenbrüche zu gezogen. Sie war daraufhin für sechs Monate arbeitsunfähig erkrankt und leidet nach wie vor an den Folgen des Sturzes. Die Arbeitnehmerin war der Auffassung, dass ihr Arbeitgeber seiner Räum- und Streupflicht nicht nachgekommen sei. Der Arbeitgeber hatte den Winterdienst an einen Subunternehmer übertragen. Diesen verklagte die Frau auf 10.000 Euro Schmerzensgeld, weil ihrer Meinung nach das Betriebsgelände gänzlich verschneit und spiegelglatt gewesen sei. Der beauftragte Winterdienst gab an, dass am Unfalltag gegen 5.30 Uhr geräumt und gestreut worden sei.

Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Coburg (Aktenzeichen 21 O 380/11) behauptete die Klägerin dann nicht mehr, das gesamte Betriebsgelände gänzlich verschneit und spiegelglatt gewesen sei. Lediglich zwischen zwei geparkten Lkws habe sich festgetretener Schnee befunden. Dort sei sie gestürzt.

Aber auch diesen geänderten Angaben der Klägerin mochte das Landgericht nicht folgen. Denn es gab einen Arbeitskollegen der Klägerin, der den Sturz beobachtet hatte. Dieser gab an, die Hoffläche sei zum Unfallzeitpunkt großflächig geräumt und gestreut gewesen. Lediglich in der Nähe eines einzelnen Lkw-Anhängers, etwa um die Deichsel herum, sei eine Schnee- oder Eisschicht mit einem Durchmesser von etwa einem Meter gewesen.

Die Angaben des unmittelbaren Unfallzeugen deckten sich auch mit denjenigen des selbständigen Subunternehmers, der am Unfalltag den Betriebshof geräumt hatte. Der Subunternehmer hatte zwar keine genaue Erinnerung mehr, aber nach seinen schriftlichen Aufzeichnungen hatte er am Unfalltag ab 5.30 Uhr mit einem Räumfahrzeug den Hof geräumt. Er gab auch an, dass er beim Räumen um dort geparkte Lkws herumfahre.

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