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15.12.1989 - 

Tandy und Nokia auf dem Rückzug

Motorola gewinnt Patentstreit

SCHAUMBURG (pi) - Gütlich einigen wollen sich die Motorola Inc., Schaumburg/Illinois, die Tandy Corp., Forth Texas, und die Nokia Corp., Helsinki, im Streit um die Verletzung von Zelluar-Patenten.

Im April dieses Jahres hatte der US-Halbleiterriese vor dem amerikanischen Ausschuß zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs ITC (International Trade Commission) Klage gegen Tandy und Nokia wegen der Verletzung von sieben Patenten für zellulare Telefone erhoben. Darüber hinaus hatte Motorola die beiden Unternehmen vor dem Bundesgericht in Chicago verklagt.

Nachdem die ITC den Schaumburgern im August eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen Tandy und Nokia zugebilligt hatte, begeben sich jetzt die Beklagten auf Rückzugskurs.

So heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, daß Tandy und Nokia einer Lizenznahme von bestimmten Motorola-Patenten zustimmen und unter anderem auch Schadensersatz für zurückliegende Verletzungen von Motorola-Patenten für zellulare Telefone leisten.

Ferner akzeptierten beide Unternehmen eine einstweilige Verfügung, die ihnen den Import und Vertrieb von zellularen Telefonen, die patentrechtlich geschützte Technologien des Schaumburger Chip-Konzerns verwenden, untersagt.