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02.08.1996 - 

Klagender Erfinder seinerseits des Wuchers bezichtigt

Netscape und Microsoft droht Patentstreit

Elkins, der sich ein Verfahren zum Transfer von digitalen Audiosignalen über Netzwerke patentieren ließ, hatte im Mai 1996 Klage wegen Verletzung seines Patents eingereicht. Der Rechtsbeistand von Netscape lehnt aber nicht nur die Zahlung von Patentgebühren ab, sondern bezichtigte den Erfinder und seine Anwälte auch des Betrugs und Wuchers. "Die Absicht der Gegenpartei ist, die beschuldigten Unternehmen übers Ohr zu hauen. Das ist Beutelschneiderei", sagte der die Interessen von Netscape wahrende Anwalt Gary Hecker.

In Schweigen hüllen sich hingegen die Rechtsanwälte von Microsoft. Bekannt ist jedoch, daß der Softwareriese das Gericht in Hollywood, Florida, wo die Klage anhängig ist, aufgefordert hat, eine endgültige Bewertung vorzunehmen und die Klage abzuweisen. Elkins hatte kürzlich ein Papier unterschrieben, in dem er Microsoft keine direkte Patentverletzung vorwirft, eine indirekte für die Zukunft allerdings nicht ausschließt.

Sollte es wirklich zu einem Prozeß kommen, wie ihn Netscape verlangt, rechnen auf Patentrecht spezialisierte Experten mit einem komplizierten Verfahren. Die Prüfung, ob überhaupt ein Patentverstoß vorliegt, und wenn ja, wer von den 17 Unternehmen sich dessen schuldig gemacht hat, könnte längere Zeit in Anspruch nehmen.