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20.12.2005

Neue Hoffnung für RIM im Patentstreit

Das US-Patentamt will strittige NTP-Patente schneller überprüfen.

Die Waagschale im Rechtsstreit zwischen dem Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) und NTP senkt sich derzeit wieder zugunsten von RIM. Das US-Patentamt hat erklärt, dass es die fünf strittigen NTP-Patente schneller als sonst üblich überprüfen werde. Drei der Patente hatte die Behörde bereits vorläufig für nichtig erklärt.

Für RIM ist die Erklärung des Patentamts eventuell von entscheidender Bedeutung. Bislang hatte es der mit dem Fall befasste Richter James Spencer abgelehnt, die Bedenken der Behörde hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Patente zu berücksichtigen. Seine Haltung hatte der Richter damit begründet, dass die Überprüfungen des Patentamts zu lange dauerten.

Ein beschleunigtes Verfahren, so die Meinung vieler Beobachter, müsse der Richter dagegen akzeptieren. Und selbst wenn er dies nicht tun würde, womit RIM ein Verkaufsstopp drohen würde, hätte das Unternehmen dann gute Chancen, die Entscheidung vor einem Berufungsgericht kippen zu lassen.

Offen ist noch, inwieweit die Erklärung des Patentamts Einfluss auf den Rechtsstreit zwischen Microsoft und Visto hat, an dem NTP indirekt ebenfalls beteiligt ist. Visto hatte den Softwarekonzern nämlich nach der Unterzeichnung eines Lizenzabkommens mit NTP prompt verklagt. NTP hatte im Gegenzug für die Patenlizenzierung eine Beteiligung an Visto erhalten. In seiner Klageschrift behauptet Visto, dass Microsoft drei der Patente verletzte, die Techniken für den Datentransport zwischen Servern und mobilen Endgeräten wie PDAs und Smartphones beschreiben. (hi)