Melden Sie sich hier an, um auf Kommentare und die Whitepaper-Datenbank zugreifen zu können.

Kein Log-In? Dann jetzt kostenlos registrieren.

Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie es hier per E-Mail anfordern.

Der Zugang zur Reseller Only!-Community ist registrierten Fachhändlern, Systemhäusern und Dienstleistern vorbehalten.

Registrieren Sie sich hier, um Zugang zu diesem Bereich zu beantragen. Die Freigabe Ihres Zugangs erfolgt nach Prüfung Ihrer Anmeldung durch die Redaktion.

25.06.1999

Neue Schlappe für Intel

MÜNCHEN (CW) - Intergraph konnte im Gerichtsstreit mit Intel erneut punkten. Bundesrichter Edwin Nelson vertritt im Patentstreit um die "Clipper"-Chiptechnik die Meinung, daß Patentrechte von juristisch eigenständigen Unternehmen von einem Kreuzlizenzvertrag der Mutterfirma nicht betroffen sind. Der Streit dreht sich um einige Techniken, die patentrechtlich Intergraph gehören, die Intel jedoch in eigenen Produkten nutzte. Dagegen hatte Intergraph geklagt. Das Unternehmen hatte die strittigen Patente 1987 durch die Teilübernahme von Fairchild - damals ein rechtlich eigenständiges Tochterunternehmen von National Semiconductor - erworben. Zwischen Intel und Natsemi bestand zu dieser Zeit ein Vertrag über die gegenseitige Nutzung von Patenten. Intel will gegen die Entscheidung Berufung einlegen, weil es zahlreiche ähnliche Fälle gebe, bei denen anders entschieden worden sei.