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02.10.1998 - 

Entscheidung noch in diesem Jahr?

Neues im Fall Intergraph gegen Intel

Intergraph drängt darauf, noch in diesem Jahr einen Richterspruch für sein im November vergangenen Jahres angestrengtes Gerichtsverfahren wegen Patentverletzung seitens Intel zu erhalten. Der Workstation-Spezialist begründet sein Verlangen nach dem abgekürzten Verfahren damit, daß er beweisen könne, die strittigen Patente niemals an Intel lizenziert zu haben (siehe CW 25/98, Seite 10: "Der Fall Intergraph"). Ein ordentliches Gerichtsverfahren sei deshalb nicht notwendig, erklärte Intergraph-Chef Jim Meadlock

Im April dieses Jahres verurteilte ein Distriktgericht Intel dazu, die Geschäftshemmnisse gegen Intergraph aufzuheben und den Hersteller wieder mit den notwendigen Unterlagen und Mustern über neue Prozessoren zu versorgen.

Unerwartete Schützenhilfe erhielt Intel nun in Gestalt von Orrin Hatch, der dem Justizausschuß im US-Senat vorsitzt. Hatch, der sich stets für die Untersuchung des Justizministeriums gegen Microsoft wegen Verletzung der Monopolgesetzte ausgesprochen hat, beurteilt den Fall Intel anders. Für ihn besteht ein gespanntes Verhältnis zwischen den geistigen Eigentumsrechten und dem Antitrust-Gesetz, das dem laufenden Verfahren eigentlich zugrunde läge. Das FTC müsse deshalb vorsichtig agieren, wenn es Intel wegen Monopolverletzungen verfolge.