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06.02.2008

Nokia "erstaunt" über Subventionsrückforderung des Landes NRW

STOCKHOLM (Dow Jones)--Die Nokia Oy, Helsinki, hat sich "erstaunt" über die Regressforderungen gezeigt, die das Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) am Mittwoch an den Mobiltelefonhersteller herangetragen hat. Nokia habe die Subventionsrückforderung zwar erhalten, glaube aber nicht, dass die Forderung Aussicht auf Erfolg habe, teilte der finnische Konzern mit.

Die Deutsche Bank - die in Deutschland als Berater von Nokia fungiert - habe im Auftrag des Handyherstellers vor dem Subventionserhalt Informationen an die NRW Bank übergeben. Aus diesen sei eindeutig hervorgegangen, wie viele Jobs am Standort Bochum geschaffen wurden. Da seinerzeit weder von der NRW-Bank noch vom Land NRW Fragen über die Erfüllung der Anspruchsbedingungen für Investitionshilfen aufgekommen seien, sei Nokia davon ausgegangen, alle Kriterien erfüllt zu haben.

Nokia habe zudem die ihr gestellten Bedingungen nicht nur erfüllt, sondern sogar mehr getan als nötig, teilte der Konzern mit. Seit 1999 habe Nokia in das Werk Bochum 350 Mio EUR investiert - und damit mehr, als zur Erlangung des Subventionsanspruchs ursprünglich nötig gewesen sei. An staatlichen Beihilfen seien lediglich 41,3 Mio EUR geflossen - und damit deutlich weniger, als Nokia investiert habe.

Durch diese Investitionen sei eine "beachtliche" Anzahl von Stellen in Bochum geschaffen worden. Seit 2001 seien durchschnittliche rund 3.200 Arbeiter in der Anlage beschäftigt gewesen. Da das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium die Subventionen an die Bedingung geknüpft habe, Nokia müsse 2.860 unbefristete, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse schaffen, sei auch diese Bedingung mehr als erfüllt gewesen.

Das Bundesland NRW forderte Nokia am Mittwochmorgen auf, 41 Mio EUR geflossener Subventionen zurückzuzahlen. Der finnische Mobiltelefonhersteller habe nicht die in der Subventionsvereinbarung abgesprochene Zahl von Arbeitsplätzen geschaffen und somit die Anspruchskriterien zur Investitionshilfe nicht erfüllt, begründete das Wirtschaftsministerium seine Regressforderungen.

Damit reagierte das Land NRW auf die Ankündigung von Nokia Mitte Januar, ihre Handyproduktion in Deutschland einzustellen und die Schließung des Standortes Bochum zu planen. Bis Mitte 2008 soll die Produktion nach Rumänien verlagert werden. Insgesamt könnten von einer Schließung des Bochumer Werkes 2.300 Arbeitsplätze und zudem bis zu 2.000 Stellen bei Zulieferern und Leiharbeitern in Gefahr geraten.

Webseiten: http://www.mwmw.nrw.de http://www.nokia.com DJG/ncs/jhe

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