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18.01.2008

NRW sieht Hinweise auf Verstöße gg Richtlinien durch Nokia - ddp

DÜSSELDORF (Dow Jones)--Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist bei der Überprüfung der Subventionsvergabe an den Mobilfunkkonzern Nokia offenbar auf Verstöße gegen die Förderbedingungen gestoßen. Nach dem Stand der bisherigen Prüfungen gebe es Hinweise darauf, dass das Unternehmen gegen die Vorschriften zur Subventionsvergabe verstoßen habe, sagte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) am Freitag in Bochum. Wie die Nachrichtenagentur ddp weiter berichtet, behalte sich das Land vor, Gelder von Nokia zurückzufordern, so die Ministerin.

DÜSSELDORF (Dow Jones)--Die nordrhein-westfälische Landesregierung ist bei der Überprüfung der Subventionsvergabe an den Mobilfunkkonzern Nokia offenbar auf Verstöße gegen die Förderbedingungen gestoßen. Nach dem Stand der bisherigen Prüfungen gebe es Hinweise darauf, dass das Unternehmen gegen die Vorschriften zur Subventionsvergabe verstoßen habe, sagte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) am Freitag in Bochum. Wie die Nachrichtenagentur ddp weiter berichtet, behalte sich das Land vor, Gelder von Nokia zurückzufordern, so die Ministerin.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums habe sich Nokia verpflichtet, eine bestimmte Zahl von fest angestellten Beschäftigten zu schaffen. Derzeit arbeiteten aber nur 2.300 der zusagten 2.800 Menschen in dem Werk, hieß es. Sollte ein Verstoß gegen die Förderrichtlinien vorliegen, könnte dies gegebenenfalls eine Rückforderung der Subventionen begründen.

Das Land hatte Nokia insgesamt 88 Mio EUR Fördergelder für die Ansiedlung in Bochum gezahlt. Laut Wirtschaftsministerium wurde die subventionsrechtliche Prüfung mittlerweile ausgeweitet. Insgesamt gehe es nun bereits um Verstöße gegen die Berichtspflichten bei Zahlungen von etwa 40 Mio EUR.

Thoben erklärte zudem, dass die Verhandlungen zwischen Bundes- und Landesregierung sowie Nokia um einen möglichen Erhalt des Nokia-Werkes "zeitnah" stattfinden werden. Einen konkreten Termin nannte sie nicht. Bei den Gesprächen solle allerdings nur über den Bestand des Werkes in Bochum gesprochen werden, Verhandlungen zu einem Sozialplan lehnte die Ministerin ab. Zugleich sprach sich Thoben gegen einen Massenboykott von Nokia-Produkten aus.

Die Betriebsratsvorsitzende des Nokia-Werkes, Gisela Achenbach, unterstrich, dass die Belegschaft die geplante Werksschließung nicht hinnehme und "kampfbereit" sei. Für den kommenden Dienstag sei eine erste große Demonstration geplant. Dann soll die Arbeit in dem Werk komplett niedergelegt werden.

Nokia hatte am Dienstag mitgeteilt, die Handyproduktion in Deutschland einzustellen und den Standort Bochum bis Mitte 2008 zu schließen. Rund 2.300 Beschäftigte sind betroffen, zudem sind bis zu 2.000 Stellen bei Zulieferern und Leiharbeitern in Gefahr.

Webseite: http://www.nrw.de http://www.nokia.com DJG/ddp/kla/bam

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