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08.08.2006

Oracle punktet gegen Lizenzhändler

Usedsoft darf keine Online-Software von Oracle weiterverkaufen.

Oracle war Anfang 2006 vor den Kadi gezogen, weil Usedsoft lediglich Nutzungsrechte weiterveräußern wollte, die Kunden jedoch aufforderte, sich die Software online herunterzuladen. Laut dem Urteil des Landgerichts vom 19. Januar dieses Jahres verletzt dieses Vorgehen das allein dem Hersteller zustehende Vervielfältigungsrecht. Per einstweiliger Verfügung untersagten die Richter dem Lizenzhändler den Handel. Dieses Verbot haben nun die Richter am Oberlandesgericht (OLG) München in der Berufungsinstanz bestätigt.

Der Richterspruch bedeute aber nicht das Ende für den Handel mit Second-Hand-Lizenzen, betonte Usedsoft. "Unternehmen müssen aber in Zukunft auf einer CD bestehen, um sich das Eigentumsrecht zu sichern", erläuterte Usedsoft-Geschäftsführer Peter Schneider. Um die seiner Ansicht nach praxiswidrige Unterscheidung zwischen Online- und CD-Übertragung anzufechten, will er notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Oracle feierte das Urteil indes als weiteren Etappensieg auf ihrem Kreuzzug gegen das verhasste Geschäft mit Gebrauchtsoftware. Die rechtliche Grundlage für Geschäftsmodelle dieser Art sei nicht mehr gegeben, hieß es. (ba)