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28.06.2007

Patente: Sun zeigt sich von Microsoft unbeeindruckt

Die Ansprüche des Redmonder Konzerns seien unbegründet, befindet Suns Rechtsabteilung.

Microsofts Behauptung, Open-Source-Produkte würden 235 Patente des Konzerns verletzen, lässt Suns stellvertretenden Chefjustiziar, Damien Eastwood, kalt. Auch die Verträge mit den Linux-Distributoren Novell, Xandros und Linspire, denen Schutz vor Patentklagen zugesichert wird, sind für den Sun-Manager Schattenboxen: "Interessant ist nur, dass sie ihre Ansprüche quantifiziert haben. Vorher waren es nur vage Aussagen." Eastwood ironisch: "Wir sind überrascht, dass sie keine höhere Zahl genommen haben."

Wie zuvor schon andere Open-Source-Kreise fordert Sun von Microsoft Präzisierungen. "Solange sie nicht mit genau spezifizierten Vorwürfen kommen, geht es nur um eine Zahl", argumentiert Eastwood. Wenn die Redmonder Fakten auf den Tisch legen würden, könnte man analysieren: "Ging es wirklich um Urheberrechtsverletzungen, oder werden Banalerfindungen herangezogen?"

Der Anwalt deutet an, Sun könne den Open-Source-Projekten juristisch helfen: "Die erste Verteidigungslinie wäre festzustellen, dass bestimmte Patente gar nicht schutzwürdig sind. Die zweite wäre: Aus diesen oder jenen Gründen betrifft das in Anspruch genommene Urheberrecht unsere Produkte nicht."

Open-Source-Produkte seien nicht grundsätzlich riskanter als andere, so Eastwood: "Das ist kein spezielles Problem von Open Source, sondern jeder, der Software entwickelt, könnte unwissentlich Microsoft-Patente verletzen. Momentan nimmt Microsoft nur Open-Source-Produkte ins Visier. Ebenso könnte aber SAP oder sonst eine Firma das Ziel sein." Der Sun-Anwalt droht Aggressoren: "Wir haben rund 6000 Patente, mehr als 1000 davon betreffen Software."

Sun behauptet, Solaris sei das bessere Linux, aber deswegen sei sein Unternehmen keineswegs ein Kandidat, als nächster "Linux-Distributor" einen Vertrag mit Microsoft einzugehen. Eastwood: "Wir haben vor wenigen Jahren mit Microsoft einen umfassenden Vertrag abgeschlossen, der gleichzeitig diverse Gerichtsverfahren beendete. Dabei ging es auch um Interoperabilität und die Unterlassung von Klagen gegen unsere Kunden. Daher besteht jetzt für einen weiteren Vertrag nach Novell-Art kein Anlass. Für uns hat sich nichts geändert." (ls)