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08.03.1985 - 

Rechtslage nicht eindeutig geklärt:

Patentklage von Intel gegen NEC

NEW YORK (CW) - Die amerikanische Intel Corp. hat vor dem Bundesgerichtshof von San Francisco Klage gegen die japanische NEC Corp. erhoben. Grund: angebliche Verletzung von Mikroprozessor - Patentrechten.

In der Klage gegen NEC wird der Vorwurf erhoben, daß die in Japan hergestellten Mikroprozessoren V20 und V30 die Intel-Patente für deren Mikroprozessoren 8086 und 8088 verletzen. Brennpunkt dieser Auseinandersetzung ist nach Ansicht der jeweiligen Anwälte die Frage, ob

der Mikrocode eines Halbleiters dem Patentschutz unterliegt oder nicht.

Auf gerichtlichem Wege sei diese Angelegenheit bislang noch nicht abgeklärt worden, hieß es von den Rechtsberatern beider Unternehmen. So sind die Schiedsstellen seit Jahren mit der Klärung der Frage beschäftigt, ob die Copyright-Gesetzgebung auch auf Computerprogramme ausgeweitet werden soll. Im Falle dieser Klage geht es nach Meinung von NEC und Intel jedoch vorrangig darum, ob der Mikrobefehlscode in einem Halbleiter zum Gegenstand des Copyright-Schutzes werden soll.