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26.05.1995

Positionspapier im Juni erwartet Die EU macht digitalisiertes geistiges Eigentum zum Thema

BRUESSEL (IDG) - Die rasante Weiterentwicklung digitaler Uebermitt- lungsmoeglichkeiten wirft die Frage auf, wie sich die massenhafte Verbreitung von Texten, Musik und Filmen urheberrechtlich erfassen laesst. Die Europaeische Kommission (EU) wird dazu im kommenden Monat eine Stellungnahme veroeffentlichen.

Nach Ansicht von Insidern ist dieses "Green Paper" lediglich das erste einer Reihe von geplanten Positionspapieren zum Thema geistiges Eigentum in digitalisierten Veroeffentlichungen. Detailprobleme ergaeben sich unter anderem beim Patentrecht und beim Schutz von Markennamen. Am staerksten betroffen sei jedoch das Urheberrecht.

Die EU versucht sich derzeit offenbar an einem Balance-Akt: Einerseits will sie die Hindernisse fuer eine globale Uebermittlung von Dienstleistungen aus dem Weg raeumen. Andererseits sollen die Urheber vor illegalen Vervielfaeltigungen ihres geistigen Eigentums geschuetzt werden.

Die fuer Juni dieses Jahres vorgesehene Veroeffentlichung des EU- Papiers koennte sich moeglicherweise um ein oder zwei Monate verzoegern. Die Kommission darf wichtige Dokumente naemlich erst dann publizieren, wenn sie in alle offiziellen EU-Sprachen uebersetzt sind.

Das Papier wird sich aus zwei Teilen zusammensetzen: einem theore- tischen, der sich mit der Bedeutung von intellektuellen Eigentums- rechten auseinandersetzt, und einem praxisbezogenen, der die konkreten Probleme erlaeutert. Etwa drei Monate nach der Veroeffen- tlichung werden alle involvierten Parteien ihre Kommentare zu dem Papier eingereicht haben. Dann entscheidet die Kommission, welche Punkte eine weitere Diskussion erfordern und wie sie weiter vorgehen will.