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13.12.1991 - 

Verfahren in Hamburg vorerst ausgesetzt

Punktverlust für Digital im Patentstreit mit MTI

HAMBURG/MÜNCHEN (CW) - Eine Klage der Digital Equipment Corp. wegen Patentverletzung gegen de Micro Technology Inc. (MTI), Hersteller DEC-kompatibler Speicherkomponenten, ist ausgesetzt worden. Das Hamburger verwaltungsgericht will das Urteil eines Münchner Gerichte abwarten; dieses berät über den MTI-Antrag, eines der fraglichen DEC-Patente für nichtig zu erklären.

Im Sommer dieses Jahres hatte Digital MTI uns andere Anbietet von VAX-Storage-Produkten in den USA, aber auch in Deutschland verklagt. Die Unternehmen sollen der Klageschrift zufolge mit ihren Produkten eine Reihe von Digital-Patenten verletzen, auf denen die Technologien zur Band- und Plattenspeicher-Vernetzung STI (Standard Tape Interconnect) und SDI (Standard Disk Interconnect) beruhen.

Fast alle MTI-Konkurrenten Ausnahmen sind nur MTI und die Emulex Corp. - haben sich dem Druck des zweitgrößten Hardwareherstellers der Welt gebeugt und ein sogenanntes Phase-out akzeptiert: Sie müssen nun, die Fertigung und den Verkauf der fraglichen Produkte bis zu einem bestimmten Zeitpunkt ultimativ aufgeben. Viele der Unternehmen hängen wirtschaftlich nahezu vollständig von STI/SDI-Komponenten als Umsatzträgern ab; Micro Technology macht nach eigener Darstellung 80 bis 90 Prozent seines Geschäftes in diesem Bereich (siehe CW Nr. 34 vom 23. August 1991, Seite 4: "Speicherkonkurrent..").

Das hansestädtische Gericht geht in seiner Begründung für die Aussetzung des Verfahrens davon aus, daß das Patent Nr. 32 68 033 nichtig ist; es betrifft die Verschlüsselung zu übermittelnder Signale.

Nach der Zivilprozeß-Ordnung müssen die Hamburger Juristen jedoch das Münchner Urteil in einem von MTI gegen DEC angestrengten entsprechenden Verfahren abwarten. MTls Präsident und CEO Steve Hamerslag äußerte sich erfreut über den Zwischenstand. "Die Hamburger Entscheidung stützt unsere Position, daß die Klage Digitals völlig gegenstandslos ist und nur aus Marketing-Gründen angestrengt wurde", stellte er fest.