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20.05.1977 - 

Lobby-Gläubigkeit im BMFT

Rechnungshof verurteilt DV-Förderung

FRANKFURT/BONN - Ein vernichtendes Urteil fällte der Bundesrechnungshof über die DV-Programme des Bundesministers für Forschung und Technologie. In den "Bemerkungen zur Bundeshaushaltsrechnung 1975", von Rechnungshof-Präsident Dr. Hans Schäfer vorgetragen, werden Matthöfer neben Vertrauensseligkeit gegenüber der Industrie unzureichender Wissenstand und inkonsequente Förderungspolitik vorgeworfen. Grundsätzlich hegen die Frankfurter Richter Zweifel, "ob das Hauptziel der DV-Förderung (eine unabhängige nationale Computer-Industrie) überhaupt erreicht worden kann".

Für den Bundesrechnungshof schließt sich deshalb als Konsequenz an, daß es ein Viertes DV-Subventions-Programm nicht geben sollte.

Sosehr im BMFT die "konstruktive Kritik" des Bundesrechnungshofes (wie immer) begrüßt wird - ganz konform dürfte Matthöfer mit den Marginalien der Frankfurter Wirtschaftlichkeits-Kontrolleure nicht gehen. Während nämlich der Bundesrechnungshof deutlich macht, daß er Subventionen für nationale Rechner insgesamt für verfehlt hält, glaubt sich Matthöfer durch die nunmehr eingetretene Entwicklung "vom Trend bestätigt".

Einige Aussagen im Bericht des Rechnungshofes beschränken sich nicht auf Prüfungstatbestände, sondern werten politisch. (CW veröffentlicht den Rechnungshof-Bericht in gekürzter Fassung auf Seite 8.) Besonders bei der Telefunken-Förderung formulierte der Rechnungshof drastisch. Wenngleich eine Aussage "Förderung über die Unidata" (die Unidata erhielt keine Mittel) mißverständlich wirkt. Welche Worte wird der Rechnungshof zu Gscheidles Datel-Abenteuer finden, nachdem an Matthöfer kein gutes Haar blieb?