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07.03.2006

RIM zahlt über 600 Millionen an NTP

Der Blackberry-Hersteller verhindert mit außergerichtliche Einigung drohende Abschaltung.

Blackberry-Benutzer können aufatmen: Der kanadische Hersteller RIM kam der drohenden Abschaltung seines E-Mail-Push-Dienstes mit einer einmaligen Zahlung von 612,5 Millionen Dollar an NTP zuvor. Die Börse nahm die Einigung positiv auf: Der Kurs der RIM-Aktien stieg zeitweise um 20 Prozent.

Damit endet der fünfjährige Rechtsstreit zwischen NTP und RIM. Der Patentverwerter NTP hatte den Blackberry-Hersteller verklagt, weil er angeblich NTP-Patente für den Austausch von E-Mails zwischen Computern und drahtlosen Endgeräten verletzt hatte.

Im Zuge des langjährigen Streits hatte ein US-Gericht RIM im Jahr 2003 der Patentverletzung für schuldig erklärt und die Einstellung des Dienstes angeordnet. Der erste Versuch eines Vergleichs, bei dem RIM rund 450 Millionen Dollar zahlen wollte, scheiterte dann. Darauf folgte ein Marathon an Revisions- und Berufungsverfahren, mit denen RIM eine Abschaltung des E-Mail-Push-Service sowie den drohenden Verkaufsstopp des Blackberry in den USA verhindern wollte. Dort erzielen die Kanadier 70 Prozent ihres Gesamtumsatzes. Zuletzt drohte RIM allerdings erneut vor Gericht zu unterliegen.

Deshalb zog das kanadische Management am Freitag die Notbremse und erklärte sich zu der Einmalzahlung bereit. Und dies, obwohl das amerikanische Patentamt erst jüngst verlautbart hatte, dass die betroffenen NTP-Patente mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht rechtsgültig seien. Ein entsprechender Entscheidungsprozess hätte sich aber noch über mehrere Jahre hinziehen können.

Zeit, die RIM nicht hatte. Immer mehr verunsicherte Großkunden legten nämlich ihre Blackberry-Projekte auf Eis oder liebäugeln mit E-Mail-Push-Alternativen, wie sie mittlerweile von Microsoft, Good Technology, Visto, iAnywhere und anderen angeboten werden. Zudem bremste der Rechtsstreit RIM bei der Einführung neuer Produkte und Services.

Angesichts dieser Situation dürfte für RIM die Zahlung der 612,5 Millionen Dollar das kleinere Übel sein. (hi)