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01.12.2008

Sachsen steht zu Qimonda-Rettung - Handelsblatt

MÜNCHEN (Dow Jones)--Der Freistaat Sachsen ist entschlossen, den angeschlagenen Halbleiterhersteller Qimonda AG vor dem Aus zu retten. Für den Wirtschaftsminister des Landes, Thomas Jurk (SPD), gebe es keine Alternative zu staatlicher Hilfe. Schließlich sei Dresden "der letzte europäische Standort für Mikroelektronik", sagte der Minister dem "Handelsblatt".

MÜNCHEN (Dow Jones)--Der Freistaat Sachsen ist entschlossen, den angeschlagenen Halbleiterhersteller Qimonda AG vor dem Aus zu retten. Für den Wirtschaftsminister des Landes, Thomas Jurk (SPD), gebe es keine Alternative zu staatlicher Hilfe. Schließlich sei Dresden "der letzte europäische Standort für Mikroelektronik", sagte der Minister dem "Handelsblatt".

Die IG Metall würde eine staatliche Unterstützung für den defizitären Chipproduzenten Qimonda begrüßen. Sollten Qimonda und deren Mutter Infineon Technologies AG aus der Region Dresden verschwinden, könne das zahlreiche mittelständische Zulieferer mit in den Abgrund reißen, befürchtet die Gewerkschaft. "Ich sehe da eine große Gefahr", sagte deren erster Bevollmächtigter Willi Eisele. Dritter großer Chipanbieter in der sächsischen Landeshauptstadt ist AMD.

Eisele wirft den Qimonda-Managern allerdings vor, ihre "Hausaufgaben nicht gemacht zu haben", und fordert, dass der Staat im Falle einer Subvention ein "Mitspracherecht" bekommen müsse. "Die Halbleiter-Industrie in Sachsen kann eine Zukunft haben, aber es muss sich im Management etwas ändern", forderte Eisele.

Die Qimonda-Manager hätten die sächsische Staatsregierung gebeten, bis Ende des Jahres eine Lösung zu finden. Das Unternehmen wolle laut Zeitung 500 Mio EUR als Bürgschaft, um eine neue Chiptechnologie zu finanzieren. Ein Qimonda-Sprecher bestätigte die Gespräche zwischen dem Freistaat und dem Unternehmen. Zu der Bürgschaft wollte sich der Sprecher nicht äußern.

Wie die Zeitung weiter schreibt, hat bei einer Rettung durch den Steuerzahler auch die EU-Kommission ein Wort mitzureden. Wirtschaftsminister Jurk habe mehrfach erklärt, dass ihm das europäische Beihilferecht enge Grenzen bei der Unterstützung setzt. Zwar könne die Bundesregierung, die für den Ablauf zuständig wäre, eine Rettungsbeihilfe bei Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes anmelden. Innerhalb von sechs Monaten müsste Berlin jedoch einen Restrukturierungsplan für Qimonda vorlegen, der dann der Prüfung der Kommission standhalten müsste. Anderenfalls würden die Rückzahlung geflossener Gelder drohen und das endgültige Aus.

Alternativ könnte ein solcher Umstrukturierungsplan auch gleich vorgelegt werden, allerdings könne dann eine EU-Genehmigung bis zu 18 Monate dauern. Jurk hoffe deshalb, dass "die EU aufgeschlossen ist", zitiert ihn das Handelsblatt. An die Kommission appelliert er, bei einer Beihilfeprüfung nicht die allerhärtesten Maßstäbe anzusetzen: "Es gibt keine Wettbewerber in Europa, die dadurch geschädigt werden könnten." Schließlich gehe es um die "Grundfrage, ob Europa bei der Mikroelektronik mit dabei sein will oder die Branche abgeschrieben wird", erklärt er.

Webseite: http://www.handelsblatt.de DJG/kla/jhe

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