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17.07.2011

Samsung beschuldigt Osram der Patentverletzung

SEOUL (Dow Jones)--Gegen die Siemens-Tochter Osram ist von der Samsung LED am Freitag Patentklage erhoben worden. Samsung LED teilte am Sonntag mit, eine Beschwerde bei der International Trade Commission in den USA gegen den Import einiger Osram-Produkte eingereicht zu haben. Osram habe die Rechte bei acht Patenten der LED-Technologie verletzt. Die Technologie wird bei Fernsehgeräten oder Mobiltelefonen eingesetzt. Genannt werden in der Klage neben Osram auch deren Töchter Osram Opto Semiconductors und Osram Sylvania. Zugleich hat Samsung eine Patentklage am Distriktsgericht in Delaware erhoben, um eine einstweilige Verfügung wegen der angeblichen Patentverletzung zu erwirken.

SEOUL (Dow Jones)--Gegen die Siemens-Tochter Osram ist von der Samsung LED am Freitag Patentklage erhoben worden. Samsung LED teilte am Sonntag mit, eine Beschwerde bei der International Trade Commission in den USA gegen den Import einiger Osram-Produkte eingereicht zu haben. Osram habe die Rechte bei acht Patenten der LED-Technologie verletzt. Die Technologie wird bei Fernsehgeräten oder Mobiltelefonen eingesetzt. Genannt werden in der Klage neben Osram auch deren Töchter Osram Opto Semiconductors und Osram Sylvania. Zugleich hat Samsung eine Patentklage am Distriktsgericht in Delaware erhoben, um eine einstweilige Verfügung wegen der angeblichen Patentverletzung zu erwirken.

Mit diesen Klagen reagiert die Samsung LED, ein Gemeinschaftsunternehmen von Samsung Electronics und deren Tochter Samsung Electromechanics, auf die jüngsten rechtlichen Schritte von Osram gegen Samsung LED in Deutschland und den USA. Am 6. Juni hatte Siemens mitgeteilt, dass Osram gegen Samsung und gegen LG mit Blick auf die LED-Technologie Klage wegen Patentverletzungen eingereicht habe.

DJG/DJN/raz

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