SEOUL (Dow Jones)--Die Samsung Electronics Co und Telefon AB LM Ericsson räumen sich wechselseitig die Nutzungsrechte für ihre Mobilfunkpatente ein. Eine enstprechende Vereinbarung zu Lizenzaustausch sei unterzeichnet und die Rechtsstreitigkeiten damit in der Sache beigelegt worden, heißt es in einer Mitteilung von Samsung vom Montag an die zuständige Regulierungsbehörde. Demnach werden die Unternehmen patentierte Technologien des jeweils anderen im Mobilfunk der zweiten und dritten Generation nutzen. Alle damit im Zusammenhang stehenden Verfahren seien eingestellt.

Allerdings sind damit noch nicht alle anhängigen Prozesse zwischen beiden Konzernen beigelegt. Eine Samsung-Sprecherin sagte, sie beträfen die Festsetzung weltweiter Standards bei Mobilfunkdiensten, wollte das jedoch nicht weiter ausführen. Vertreter von Ericsson waren für eine Stellungnahme nicht unmittelbar zu erreichen.

Webseite: http://www.samsung.com/

http://www.ericsson.com/

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