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17.01.1986 - 

Unterlassung einer Anzeige schafft absurde Situation:

Seit 27 Jahren keine Siemens-Schule

MÜNCHEN (CW) - Der Teufel steckt im Detail: Über 27 Jahre lang nannte sich die Siemens "Schule für Datentechnik" - seit dem Gründungsjahr 1958 - wegen eines Formfehlers zu Unrecht Schule".

Das ließ, wie erst jetzt bekannt wurde, der Bayerische Bildungsverein für kaufmännische Berufe e. V. (BV) in München im März 1985 durch die Regierung von Oberbayern bestätigen. Die Formulierung des BV: "In den uns vorliegenden Werbeaussagen Ihres Unternehmens bezeichnen Sie Ihr Teilunternehmen als Schule. Wie Ihnen bekannt ist, ist die Bezeichnung Schule jedoch nur dann zulässig, wenn die Unterrichtserteilung in der Form einer Ergänzungs- oder Ersatzschule betrieben wird. Dies trifft in Ihrem Fall nicht zu." Mit der strittigen Benennung täusche die Siemens AG die angesprochenen "Verkehrskreise" insoweit, als diese davon ausgehen könnten, daß schulrechtliche Voraussetzungen vorliegen, die zur Führung dieser Bezeichnung nach dem Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (BayEUG) berechtigen.

Es sei, so die bayerische Regierung in einer Bitte um Bereinigung, weder ein Antrag auf Genehmigung einer Ersatzschule nach Artikel 69 BayEUG, noch eine Anzeige einer Ergänzungsschule gemäß Artikel 80 BayEUG eingegangen. Ergo: Die Bezeichnung "Schule" dürfe nicht geführt werden, da eine Verwechslungsgefahr mit anderen Privatschulen bestehe. Siemens reagierte im selben Moment und zeigte der Regierung von Oberbayern die notwendigen Voraussetzungen einer "Ergänzungsschule" an. Ab Juli 1985 darf nun Siemens die Bildungseinrichtung für Datentechnik erstmals - berechtigt - "Schule" nennen.