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09.07.2004 - 

Nach 13 Jahren und einigen hundert Millionen Euro Ausgaben fehlen Ergebnisse

Steuer-Projekt Fiscus steckt in der Sackgasse

MÜNCHEN (ba) - Eine bundesweit einheitliche Steuersoftware für alle Finanzämter sollte entstehen; jetzt steht das Projekt kurz vor dem Scheitern. Zwar kann die 2001 gegründete Fiscus GmbH einige Lösungen vorweisen, doch zum großen Wurf, der die Mitarbeit aller Bundesländer verlangt hätte, hat es nicht gereicht.

Finanzminister Hans Eichel verliert offensichtlich die Geduld mit dem Fiscus-Projekt. Nach wie vor gebe es deutliche Defizite in der Effizienz der deutschen Steuerverwaltung, verlautete aus dem Ministerium. Wegen nicht kompatibler IT-Systeme müssen Informationen zwischen den Ländern noch immer auf dem Papier ausgetauscht werden. Die Folge sind fehlerhafte Prozesse. Das Fehlen einer bundesweiten Lösung für die Finanzverwaltung leiste einem im großen Stil betriebenen Unsatzsteuerbetrug Vorschub. Das Ifo-Institut beziffert den jährlichen Schaden auf 17,6 Milliarden Euro.

Auf einer Sondersitzung am 9. Juli wollen nun die Länderfinanzminister über das weitere Schicksal der Fiscus GmbH beraten. Derweil haben sich die Bayern längst für ein eigenes Projekt mit der Bezeichnung EOSS (Evolutionär orientierte Steuersoftware) entschieden. Das Saarland und die neuen Bundesländer folgen dem Freistaat auf seinem Sonderweg. Damit scheint ein zentrales Fiscus-Projekt kaum noch zu retten. (Ausführlicher Bericht auf Seite 8.)