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30.04.2004 - 

Forgent Networks verklagt 31 Hersteller

Streit um JPEG-Patente

MÜNCHEN (CW) - Das texanische Unternehmen Forgent Networks hat Patentklagen gegen 31 Hard- und Softwarehersteller wegen angeblich unrechtmäßiger Nutzung des Grafikformats JPEG eingereicht.

Die Texaner behaupten, die Rechte an dem Grafik-Kompressionsverfahren JPEG durch das 1987 erhaltene US-Patent 4 698 672 zu besitzen. Zu den Beklagten zählen Branchengrößen wie Apple, Dell, Hewlett-Packard und IBM, ebenso die Softwarehersteller Adobe und Macromedia. Ansprüche auf Lizenzgebühren hatte Forgent Networks erstmals Mitte 2002 erhoben. Experten der JPEG-Kommission und der Technischen Universität Berlin bezweifelten allerdings schon damals die Rechtmäßigkeit der Forderungen. Der in dem Patent beschriebene Algorithmus beziehe sich auf Videokomprimierung.

Unberührt von den jetzt in Texas eingereichten Klagen bleiben Sony und Microsoft. Mit Sony einigte sich Forgent Networks im Februar 2003 auf Lizenzzahlungen von 16 Millionen Dollar. Mit der Gates-Company steht das Unternehmen eigenen Angaben zufolge in Verhandlungen. An 30 weitere Firmen habe man bereits Lizenzen für 90 Millionen Dollar verkauft. (lex)