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14.09.2001 - 

Streit um Lizenzgebühren

Sun im Fadenkreuz der FTC

MÜNCHEN (CW) - Die Federal Trade Commission (FTC) ermittelt gegen Sun Microsystems und Rambus. Die Unternehmen stehen im Verdacht, Standardorganisationen getäuscht zu haben.

Sun und Rambus wird vorgeworfen, sie hätten Normierungsgremien dazu ermutigt, bei der Definition von Speicherstandards bestimmte neue Verfahren zu berücksichtigen. Dabei seien auch Techniken zum Zuge gekommen, deren Patente im Besitz der beiden Hersteller sind. Gegenüber den Standardgremien sei dies nicht offen gelegt worden, behauptet die FTC. Ziel sei es gewesen, so die Vermutung der US-Behörde, nach Verabschiedung des Standards Lizenzgebühren einzustreichen.

Vor fünf Jahren ermittelte die FTC in einem ähnlichen Fall gegen Dell Computer. Damals ließ sich nicht abschließend klären, ob der Computerhersteller, der ein Kommunikationsprotokoll in eine Norm einbrachte, gegen US-Recht verstoßen hat. Zwar war die FTC davon überzeugt davon, dass Dell "nicht unabsichtlich" handelte, doch die Wettbewerbshüter trauten sich nicht die Beantwortung folgender Frage zu: Ist für einen Verstoß gegen die Wettbewerbsgesetze eine aktive Lüge erforderlich ist, oder ist es bereits strafbar, seine Patente nicht offen zu legen? Mit den Ermittlungen gegen Sun und Rambus nimmt die FTC nun einen erneuten Anlauf, diese Unsicherheit aus der Welt zu schaffen.