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30.08.2002 - 

Streit um Satellitenverfahren für DSL

Teles klagt gegen die Telekom

BERLIN (pg) - Die Teles AG hat beim Landgericht Mannheim Klage gegen die Deutsche Telekom wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Die Berliner werfen dem Bonner Carrier vor, für seinen Dienst "TDSL via Satellit" das patentgeschützte Verfahren des "Sky-DSL-Service" von Teles anzuwenden.

Die Deutsche Telekom sieht sich erneut mit einer Klage eines Wettbewerbers konfrontiert. Der Vorstandsvorsitzende der Teles AG, Sigram Schindler, hat seine Ankündigung wahr gemacht, rechtlich gegen den Netzbetreiber vorzugehen. Sein Vorwurf: Die Telekom greift bei ihrem Dienst TDSL via Satellit auf Technik zurück, die durch ein auf Teles eingetragenes Patent geschützt ist.

Klage auch gegen andere Anbieter

Der Gang vor den Kadi ist allerdings nur das vorläufig letzte Kapitel einer längeren Vorgeschichte. Ursprünglich wollten die beiden Streitparteien gemeinsam den Dienst Sky-DSL beitreiben. Die Telekom rückte jedoch von diesem Vorhaben ab und bietet DSL via Satellit nun in Konkurrenz zur Teles AG an. Das hat in Berlin zu Verärgerung und letztlich zur Klage geführt. Teles-Chef Schindler kündigte in diesem Zusammenhang auch juristische Schritte gegen andere Wettbewerber an.

Die Telekom hatte ihrerseits nach der Absage an Teles im April bereits eine so genannte negative Feststellungsklage angestrengt, die eine Aberkennung der 1999 registrierten Patentrechte von Teles zum Ziel hat. Diese Klage wird, so ein Sprecher der Teles AG gegenüber der CW, nun automatisch hinfällig.

Definitionsstreit um "Verbindung"

Der Bonner Carrier sieht das Patent, in dem es im Grunde um einen Streit hinsichtlich der Definition von leitungs- und paketvermittelter Verbindung geht, natürlich nicht verletzt. Die Telekom argumentiert in ihrer Feststellungsklage vom April, die leitungsvermittelte Satellitenverbindung des Teles-Verfahrens könne nur als eine Ergänzung zur terrestrischen, paketvermittelten Verbindung angesehen werden. "Das ist unseres Erachtens eine Fehlinterpretation, weil sie der Terminologie des OSI-Modells widerspricht", begründet Teles seinen Standpunkt.

Ob es nun zu einer langwierigen Patentklage kommt, bleibt abzuwarten. "Wir sind für Gespräche offen", heißt es in Berlin. Eine Kooperation mit der Telekom würde Sinn machen, aber dazu müsse die Telekom wieder den ursprünglich eingeschlagenen Kooperationskurs einschlagen. "Wenn nicht, werden wir den Rechtsstreit ausfechten", gibt sich Teles kämpferisch. Bislang nutzten nur 2500 Kunden den Sky-DSL-Service der Teles.