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21.02.1986

TI erhebt Klage gegen Patentverletzung

WASHIHGTON (vwd) - Die angekündigten Patentverletzungsklagen gegen acht japanische und südkoreanische Hersteller von DRAM-Chips hat die Texas Instruments Inc. (TI) jetzt bei der International Trade Commission (ITC) vorgebracht. Das Unternehmen beantragte ein Importsowie ein Verkaufsverbot in den USA. Bei den beschuldigten Chip-Herstellern handelt es sich um die Nec Corp., die Fujitsu Ltd., die Matsushita Electric Industrial Co., die Toshiba Corp., die Mitsubishi Electric Corp., die Sharp Corp., die Hitachi Ltd., die Oki Electric Industry Co. sowie um die Samsung Electronics.

Die Klage bezieht sich laut TI nicht nur auf die 64- und 256-KB-Chips, sondern auch auf 1-Megabit-Chips deren Exporte in die Vereinigten Staaten noch bevorstehen.