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09.09.1994

TI unterliegt bei Rechtsstreit

MUENCHEN (CW) - Ein Distriktgericht in Tokio kam zu dem Urteil, dass die japanische Fujistu Ltd. die Patentrechte der Texas Instruments (TI) nicht verletzt habe. Eine Unterlassungsklage der Amerikaner ueber die Herstellung und den Verkauf von Fujitsu-Halbleitern, die nach TI-Ansicht auf dem Patent "Kilby 275" beruhen, wurde abgewiesen.

Damit ist vorerst unter den Streitigkeiten der beiden Chip- Giganten ein Schlusspunkt gesetzt worden, wie "vwd" meldet. Ausgangspunkt war ein seit 1968 bestehendes gegenseitiges Lizenzabkommen, das im Juli 1991 fuer weitere fuenf Jahre verlaengert wurde. Von der Vereinbarung ausgenommen war allerdings das TI- Patent "Kilby 275" fuer den Entwurf integrierter Schaltkreise. Fujitsu bezahlte dafuer nie Lizenzgebuehren, da ihre Technologie fuer 1-Mbit-DRAMs nichts mit dem TI-Patent zu tun haette. Die Amerikaner wollen gegen die Gerichtsentscheidung Berufung einlegen.