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21.07.2010

TOP EU: EU legt Einspruch gegen WTO-Entscheidung zu Airbus-Beihilfen ein

Von Matthew Dalton DOW JONES NEWSWIRES

Von Matthew Dalton DOW JONES NEWSWIRES

BRÜSSEL (Dow Jones)--Die Europäische Union legt wie erwartet Einspruch gegen die Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) ein, wonach der Flugzeugbauer Airbus unzulässige Beihilfen bekommen haben soll. Noch am heutigen Mittwoch soll der Einspruch der WTO vorgelegt werden, teilte die Europäische Kommission in der Nacht zum Mittwoch mit. Dabei werde die EU die Mehrzahl der wichtigsten Entscheidungen anfechten.

Die Welthandelsorganisation hatte Ende Juni in ihrem Abschlussbericht zu Airbus festgestellt, dass rund 20 Mrd USD staatliche Unterstützung für den Airbus A380 eine unzulässige Exportförderung darstellt. Die EU-Kommission hatte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht über das Urteil gezeigt. Vor einer Woche hatte EU-Handelskommissar Karel de Gucht bereits gesagt, dass die EU voraussichtlich Berufung einlegen will.

Ein Ende im Handelsstreit zwischen der EU und den USA über Subventionen für die beiden Flugzeughersteller Airbus und Boeing scheint sich damit immer weiter in die Zukunft zu verschieben. In wenigen Wochen wird der WTO-Bericht über Zuschüsse für den US-Flugzeugbauer erwartet. Airbus setzt große Hoffnung auf diesen anstehenden Bericht. "Erst mit diesem Bericht über das Parallelverfahren zu den Boeing-Subventionen wird das notwendige Gleichgewicht für die mögliche Aufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen geschaffen", hatte Airbus-Sprecher Rainer Ohler Ende Juni gesagt.

Die Spannungen zwischen den beiden Flugzeugbauern reichen Jahrzehnte zurück. In den 1990er Jahren hatten sie sich beruhigt. Damals hatte die EU mit den USA eine Übereinkunft erzielt, wie zivile Flugzeughersteller mit Beihilfen gestützt werden können. Im Jahr 2004 zog sich die USA aber von dem Abkommen zurück und reichte eine Klage gegen die EU ein, die kurze Zeit später dann selbst eine Klage gegen die USA wegen milliardenschweren Subventionen für den Flugzeugbauer aus Chicago eingereicht hat.

Webseite: http://europa.eu -Von Matthew Dalton, Dow Jones Newswires, +49 (0)69 29 72 51 10, unternehmen.de@dowjones.com (Kirsten Bienk in Hamburg hat an der Meldung mitgewirkt.) DJG/DJN/kla/ebb

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