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02.05.1986

Toshiba verklagt Texas Instruments

TOKIO (CW) - Verklagt hat die Toshiba Corp. jetzt ihren Widersacher Texas Instruments Inc., da dieser unbefugt Toshibas Patentrecht auf einen 256 KB dynamischen Random-Access-Memory (DRAM) Chip verletzt habe. Das japanische Unternehmen verlange angeblich einen gerichtlichen Entscheid, der Tl Herstellung und Verkauf der Halbleiter verbieten soll.

Das gerichtliche Vorgehen von Toshiba wird als Reaktion auf eine frühere Klage von TI in Dallas gewertet. Deren Gegenstand waren Urheberrechtsverletzungen von Toshiba und sieben weiteren japanischen Chipherstellern. Zu den Beklagten zählten auch die NEC Corp., die nun ihrerseits in Japan gerichtlich erwirken will, daß die TI-Tochter vergleichbare Speichermedien weder produzieren noch verkaufen darf. Wieder beruft sich der Beschwerdeführer auf einen Vorstoß gegen die Patentrechte. Im Dallas-Fall soll Toshiba angeblich eine außergerichtliche Lösung anstreben.