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13.07.2010

UPDATE: Merkel spricht in China über Yuan und Exportförderung

(NEU: Weitere Details)

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Von Beate Preuschoff DOW JONES NEWSWIRES

BERLIN (Dow Jones)--Die staatliche chinesische Exportförderung und die Wechselkursentwicklung des Yuan werden Themen während der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach China sein, wie ein hoher Regierungsbeamter am Dienstag in Berlin mitteilte. Die in der letzten Zeit teils massive staatliche Exportförderung Chinas werde von deutscher Seite "kritisch gesehen, weil es impliziert ein Subventionswettlauf ist", sagte der Regierungsoffizielle.

Die Entscheidung Chinas vom Juni, den Yuan gesteuert floaten zu lassen, werde von der Bundesregierung ausdrücklich begrüßt. "Dass die Aufwertung des Yuan gesamtwirtschaftlich und weltwirtschaftlich positiv ist, ist vollkommen klar", sagte der Regierungsoffizielle. Das sei lange genug gefordert worden, nicht zuletzt von den internationalen Organisationen. Insofern sei es "in jedem Fall ein begrüßenswerter Schritt".

Die Flexibilisierung liege zudem im Eigeninteresse der Chinesen etwa mit Blick auf die Inflationsentwicklung. Interessant sei, "wie sich das in Zukunft weiterentwickelt", sagte der hohe Regierungsoffizielle. Möglicherweise werde es von chinesischer Seite während der Reise Informationen dazu geben, wie sie weiter vorgehen wollen. Ein Treffen mit einem Vertreter der chinesischen Zentralbank sei während des Besuches in China nicht vorgesehen.

Bei den Gesprächen mit der chinesischen Führung werde es zudem um die Lieferung von Airbus-Flugzeugen, die Öffnung des Banken- und Versicherungsmarktes in China, um Fragen des öffentlichen Auftragwesens sowie um Marktzugangshemmnisse durch Lizenzen und Zertifizierungen gehen. Daneben werde natürlich auch über die Themen Technologietransfer, Klimaschutz und Infrastrukturausbau gesprochen. Merkel wird auf ihrer bislang vierten Reise nach China von einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation, darunter mehrere Vorstandsvorsitzende deutscher DAX-Unternehmen, begleitet.

Geplant sind auch Vertragsunterzeichnungen. So beabsichtige Daimler, seine Lkw-Kooperation mit dem chinesischen Hersteller Beiqi Foton Motor Co endgültig zu unterzeichnen. Die Stuttgarter wollten knapp 800 Mio EUR in die gemeinsame Lkw-Produktion investieren, sagte der hohe Regierungsbeamter. Daimler wollte das zunächst nicht bestätigen.

Die am Mittwoch beginnende Reise führt Bundeskanzlerin Angela Merkel zum vierten Mal in ihrer Zeit als Bundeskanzlerin nach China, außerdem nach Russland und erstmals in das zentralasiatische Kasachstan.

Merkel fliegt am Mittwoch zunächst nach Russland: In der Wirtschaftsmetropole Jekaterinburg nimmt die Kanzlerin an den 12. deutsch-russischen Regierungskonsultationen teil und wird politische Gespräche mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und Ministerpräsident Wladimir Putin führen. Im vergangenen Jahr hatten die deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Bayern stattgefunden.

Am Donnerstag reist Merkel zu einem bilateralen Besuch nach China weiter. In Peking wird sie sowohl Ministerpräsident Wen Jiabao als auch Staatspräsident Hu Jintao treffen. Zum Abschluss der Reise wird Merkel erstmals Kasachstan besuchen. In der vor zwölf Jahren aus dem Boden gestampften Hauptstadt Astana wird sie am Sonntag von Ministerpräsident Karim Massimow und Staatspräsident Nursultan Nasarbajew empfangen.

Webseite: www.bundesregierung.de -Von Beate Preuschoff, Dow Jones Newswires, +49 (0)30 - 2888 4122, beate.preuschoff@dowjones.com DJG/bep/kth

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