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28.09.2011

UPDATE: Streit um Osram-Patente erreicht in Südkorea BMW und Audi

28.09.2011
(NEU: Stellungnahmen von LG, Osram, BMW und Audi ab dem zweiten Absatz)

(NEU: Stellungnahmen von LG, Osram, BMW und Audi ab dem zweiten Absatz)

Von Jung-Ah Lee und Kanga Kong DOW JONES NEWSWIRES

SEOUL (Dow Jones)--Der Patentstreit um sparsame LED-Leuchten zwischen dem koreanischen Konzern LG und der deutschen Siemens-Tochter Osram könnte nun auch Folgen für die deutschen Autohersteller BMW und Audi haben. LG Electronics und ihre Tochter LG Innotek haben eigenen Angaben vom Mittwoch zufolge bei einem südkoreanischen Gericht den Antrag gestellt, den Verkauf der BMW- und Audi-Fahrzeuge zu untersagen, die mit bestimmten Leuchtprodukten von Osram ausgestattet sind.

LG Electronics argumentiert, der Rechtsstreit sei auf Autohersteller ausgeweitet worden, da die patentverletzten Osram-Produkte einen erhöhten negativen Einfluss auf die schnellwachsende LED-Branche haben.

Die Auswirkungen für die deutschen Autobauer auf dem recht kleinen Markt Südkorea blieben zunächst unklar. "Wir können derzeit noch nicht bestätigen, dass wir eine einstweilige Verfügung erhalten haben", sagte ein BMW-Sprecher. "Wir bitten um Verständnis, dass wir nach Eingang einer solchen die Angelegenheit erst ausführlich prüfen müssten und bis dahin keine Aussage machen können." Ein Audi-Sprecher sagte, dass das Unternehmen bisher keine Klage oder einstweilige Verfügung erhalten hat. Bei Osram in Korea wollte man sich nicht zu dem Sachverhalt äußern.

Der Streit zwischen LG und Osram in Korea läuft seit März, auch Samsung ist involviert. Den Anfang gemacht hatte Samsung mit einer Nichtigkeitsklage gegen Osram-Patente. Mitte Juni folgte dann eine Verletzungsklage von Samsung, ehe im Juli auch LG gegen Osram klagte. Die Siemens-Tochter reagierte dann im August mit Gegenklagen auf anhängige Patentklagen von Samsung und LG in Korea.

Auch in Deutschland, Japan und den USA verklagten sich die Firmen wegen angeblicher Patentvergehen in den vergangenen Monaten wechselseitig.

- Von Jung-Ah Lee und Kanga Kong, Dow Jones Newswires; +49 (0)69 29 72 51 10, unternehmen.de@dowjones.com (Christoph Rauwald in Frankfurt hat an der Meldung mitgewirkt.) DJG/DJN/kla/jhe

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