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26.05.1995

Urteil gegen Chiphersteller Cypress, LSI und VLSI Texas Instruments erhaelt 51,8 Millionen Dollar Schadenersatz

DALLAS (wm) - Texas Instruments (TI) hat 51,8 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Die Jury des Bezirksgerichtes von Nord-Texas entschied, dass die Firmen Cypress Semiconductor, VLSI Technology und LSI Logic Patentrechte von TI verletzt haben. Das Urteil ist noch nicht rechtskraeftig.

Am 10. Mai 1995 befand die Jury des Bezirksgerichtes in Dallas, dass die drei kalifornischen Chiphersteller Cypress Semiconductor, VLSI Technology und LSI Logic zwei Patente von TI ueber mehrere Jahre hinweg verletzt haben. Im Gegensatz zu den beklagten Firmen sahen die Geschworenen die TI-Patente fuer die Verkapselung von Halbleitern als gueltig an.

Der Richter Barefoot Sanders ging bei seinem Urteil weit ueber den Vorschlag der Jury hinaus und verdreifachte die Schadenssummen, die die drei Firmen zu zahlen haben. Demnach muss Cypress 17,8 Millionen Dollar Schadenersatz entrichten, LSI 14,6 Millionen Dollar und VLSI 19,4 Millionen Dollar. Alle drei Firmen haetten wissentlich die Erfin-dungen von TI genutzt und damit grosse Vorteile erlangt.

Inzwischen haben allerdings nach Aussagen der deutschen Niederlas- sungen die beiden Firmen VLSI und LSI Widerspruch gegen das Urteil eingelegt. In einer gemeinsamen Presseerklaerung schrieben die drei Chiphersteller einen Tag nach dem Urteil, dass die entsprechenden Patente 1990 beziehungsweise 1994 abgelaufen und die Erfindungen damit nicht mehr gesetzlich geschuetzt seien. "Da der Schutz nicht mehr wirksam ist, hat diese Entscheidung keine Auswirkung auf die gegenwaertige und kuenftige Produktion."

Die Patente schuetzen einen Schritt bei der Chipfertigung - die Kapselung der fertigen Bausteine und ihrer Anschluesse. Seit Ende der 80er Jahre montiert TI die Halbleiter in einer Gussform und fuellt dann von unten die Plastikgussmasse ein. Dieses "Bottom- gating"-Verfahren ist so zuverlaessig, dass die Hersteller damit auf einen kostspieligen Keramikmantel fuer die Halbleiter verzichten koennen. Diese Gusstechnik hatten die Konkurrenten kopiert und in ihrer gesamten Produktion verwendet.