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08.06.2007

US-Behörde verbietet Einfuhr von Handys mit Qualcomm-Chips

WASHINGTON (AP)--Eine US-Bundesbehörde hat Importe von mit Qualcomm-Halbleitern ausgestatteten neuen Handys in die Vereinigten Staaten untersagt. Die Chips würden ein Patent verletzen, das sich im Besitz von Broadcom befinde, teilte die International Trade Commission am Donnerstag mit. Das Importverbot gelte nicht für bereits eingeführte Mobiltelefon-Modelle, sondern lediglich für zukünftige Modelle.

WASHINGTON (AP)--Eine US-Bundesbehörde hat Importe von mit Qualcomm-Halbleitern ausgestatteten neuen Handys in die Vereinigten Staaten untersagt. Die Chips würden ein Patent verletzen, das sich im Besitz von Broadcom befinde, teilte die International Trade Commission am Donnerstag mit. Das Importverbot gelte nicht für bereits eingeführte Mobiltelefon-Modelle, sondern lediglich für zukünftige Modelle.

Die Entscheidung ist ein Schlag für die in San Diego ansässige Qualcomm Inc, darüber hinaus aber auch für Hersteller von Mobiltelefonen wie Motorola Inc und die koreanische Samsung Electronics Co sowie für Serviceprovider wie Verizon Wireless, Sprint Nextel Corp und AT&T Inc.

Obwohl Motorola ihren Sitz in den USA hat, lässt sie Telefone von Vertragspartnern in Asien produzieren, weshalb diese auch von dem Importverbot betroffen sein könnten.

Alle drei Serviceprovider verkaufen Telefone, die auf Qualcomm-Chips basieren, um die Hochgeschwindigkeits-Datennetze nutzen zu können, 80% der Verizon-Telefone bedienen sich der Technologie von Qualcomm.

Paul Jacobs, der CEO von Qualcomm, sagte, der Beschluss könne Importe von Mobiltelefonen in zweistelliger Millionenhöhe verhindern. Das Unternehmen werde sofort ein Bundesgericht anrufen, um gegen das Importverbot zu klagen und US-Präsident George W. Bush darum bitten, sein Veto gegen die Anordnung einzulegen.

"Wir glauben, die Kommission hat ihre gesetzlich festgelegten Grenzen überschritten und Herstellern und Betreibern kein angemessenes Verfahren gewährt", sagte Jacobs zu Analysten. "Falls der Beschluss feststeht, wird er negative Auswirkungen auf die Verbraucher haben."

Verizon Wireless sagte, sie werde auch vor ein Bundesgericht gehen und das Weiße Haus um ein Veto ersuchen. AT&T teilte mit, sie prüfe die Entscheidung und erwäge ihre Optionen. Sprint Nextel wollte keine Stellung dazu nehmen, ob sie sich Verizon anschließen werde.

Das Weiße Haus habe 60 Tage Zeit, ein Veto gegen die Entscheidung einzulegen, sagte Qualcomm-Anwalt Lou Lupin.

Broadcom-Sprecher Bill Blanning beglückwünschte die Kommission zu ihrem Urteil und sagte, sein Unternehmen wolle das Patent unter Lizenz an Qualcomm verkaufen. "Wir wollen einfach angemessen für die Benutzung unseres geistigen Eigentums entschädigt werden", so Blanning.

Wertpapieranalysten sind der Meinung, die Entscheidung könne in höheren Preisen für die Benutzer von Mobiltelefonen resultieren, da die Unternehmen die Kosten eines Technologiewechsels an sie weitergeben würden.

In der vergangenen Woche hatte ein Gericht Qualcomm zu einer Zahlung von 19,64 Mio USD Schadenersatz verurteilt, weil es gegen drei von Broadcom gehaltene Patente verstoßen habe.

Webseite: http://www.qualcomm.com

DJG/pia/mim

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