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06.07.1990 - 

Kompromißbereitschaft erst nach erneutem Lieferverbot für den 68030

US-Gericht setzt Motorola jetzt die Pistole auf die Brust

AUSTIN (gs) - Nachdem Motorola und Hitachi in den vergangenen Monaten zu keiner Einigung in ihrem Patentstreit gekommen waren, hatte das Gericht die im März verhängten und ausgesetzten Lieferverbote - unter anderem für Motorolas 68030-Prozessor - wieder in Kraft gesetzt. Der Warnschuß zeigte Wirkung: Plötzlich ist ein Kompromiß in Sicht.

Fünf Minuten nach zwölf wurde der Krieg zwischen den beiden Chip-Herstellern noch einmal vertagt: Am 19. Juni 1990 hatte Richter Lucius D. Bunton vom Bundesgericht in Austin, Texas, das seit Ende März suspendierte Lieferverbot für die umstrittenen Produkte - Motorolas 68030-Mikroprozessor und Hitachis H8/532-Chip wieder in Kraft gesetzt. Am folgenden Tag gewährte ein Berufungsgericht in Washington Motorola eine letzte Gnadenfrist von zehn Tagen. Am 28. Juni schließlich akzeptierte es einen formellen Antrag beider Kontrahenten auf eine weitere Aussetzung des Verfahrens.

In seinem Urteil vom 29. März 1990 Hatte Richter Bunton festgestellt, daß Hitachi wie Motorola mit ihren Chips Patente der jeweils anderen Seite verletzen. Wenige Tage später setzte er die damit verhängten Produktions- und Lieferverbote aus, um den Kontrahenten Gelegenheit zu einer gütlichen Einigung zu geben.

Während Hitachis Mikrocontroller H8/532 gerade erst auf den Markt gekommen ist und der japanische Anbieter noch keine nennenswerten Umsätze damit erzielt, ist bei Motorola mit dem 68030 das Flaggschiff ihrer Prozessorenreihe betroffen - und damit gleichzeitig eine Reihe großer Computerhersteller, die Rechner auf der Basis des 68030 offerieren. Das gilt vor allem für Apple, deren zentrale Macintosh II-Familie mit dem Motorola-Chip arbeitet, aber auch für Atari, Hewlett-Packard, Stratus und Next. Apple hatte in einer Eingabe an das Gericht darauf hingewiesen, daß seine Chip-Vorräte gerade für eine Woche reichten.

Probleme hatte vor allem der Umstand bereitet, daß es für die Amerikaner auch um Zukunftsprodukte geht: Angeblich verletzen sowohl ihr kommender 68040 wie auch ihr brandneuer 88000-RISC-Prozessor dasselbe Patent wie der 68030. Dazu strebt Motorola ein neues Verfahren an: Die Anwälte des Unternehmens haben ein Patent aus dem Jahre 1966 ausgegraben, von dem sie hoffen, daß es Hitachis Patent vom Februar 1987 entwerten könnte.

Die nervös gewordene Kundschaft indes hatte ihren störrischen Lieferanten zunehmend unter Druck gesetzt, einem Kompromiß zuzustimmen. Deren eigene Kunden nämlich schoben angesichts der unklaren Zukunft des Prozessors ihre Beschaffungsentscheidungen auf und liebäugelten bereits mit Alternativangeboten. Das neuerliche Lieferverbot drohte das Faß zum Überlaufen zu bringen.

Auf der Grundlage ihrer plötzlich erzielten prinzipiellen Übereinkunft wollen die Streithähne jetzt eine endgültige Einigung erarbeiten. Vermutlich wird sie aus einem wechselseitigen Lizenzabkommen bestehen - wie es bereits vor dem Konflikt bestand.

Nach Ansicht von US-Beobachtern zeigt der Streit wieder einmal, daß keine Firma hoffen darf, mit Copyright-Prozessen ihre Märkte gegen die Konkurrenz abschotten zu können. Solche Prozesse, bei denen es oft genug nur um nebensächliche Produktmerkmale geht, erfreuen sich seit einigen Jahren bei amerikanischen High-Tech-Firmen wachsender Beliebtheit.

Ganz ähnlich scheint der Fall auch bei der Motorola-Klage zu liegen: Für Nick Tredenick, ehemals Mitglied des Design-Teams für Motorolas 68000-Prozessor und bei der Verhandlung als Sachverständiger geladen, entstand der Streit mehr aus Böswilligkeit denn aus berechtigten Ansprüchen. "Es war verrückt", sagte der heute selbständige Chip-Designer. "Der Hitachi-Chip ähnelt in keiner Weise irgendeinem Motorola-Prozessor.